Am Samstag, dem 1. Februar 2020, kam der Stadtverband Jena zum Parteitag zusammen. Sprecher Ralf Schild zog eine positive Bilanz über die letzten 2 Jahre, die vor allem durch zahlreiche Wahlkämpfe, den Einzug in den Jenaer Stadtrat und den Erfolg bei den Landtagswahlen im Herbst letzten Jahres geprägt waren. Außerdem wurde ein neuer Stadtvorstand gewählt. [...]
Im Nachgang der politischen Ereignisse um die Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten hat der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, eine Strafanzeige wegen Nötigung von Verfassungsorganen gestellt. Nach Medieninformationen wurde der Rücktritt des gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich unter anderem dadurch erzwungen, daß führende CDU-Bundespolitiker mit der Beendigung der beiden Landesregierungen [...]
Der Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt die Spaltung der Union: Wer CDU wählt kann bald mit der SED 2.0 aufwachen. Der AfD-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht im angekündigten Rückzug der CDU-Vorsitzenden die Orientierungslosigkeit der CDU dokumentiert: „Der Rückzug von Kramp-Karrenbauer zeigt eindrucksvoll, wie orientierungslos und beliebig die CDU nach fast [...]
Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert den angekündigten Rücktritt von Kramp-Karrenbauer wie folgt: „Der angekündigte Rücktritt Frau Kramp-Karrenbauers ist zu begrüßen. Ihre parteiinterne Politik der Ausgrenzung gegenüber unserer demokratischen Bürgerpartei hat sie nicht durchsetzen können und das ist auch gut so. Es ist völlig unsinnig und realitätsfern, auf Dauer nicht mit [...]
Bereits am Donnerstag gratulierte der Erfurter Bischof Neymeyer dem neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) zum neuen Amt und wünschte ihm „Gottes Segen“ und erklärte weiter, dass die Aufgabe eines Ministerpräsidenten „auch darin bestehe, eine Gesellschaft zusammenzuhalten“. Das Wahlergebnis bilde die Gesellschaft Thüringens auch mit ihren Polarisierungen ab. Dazu Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Partei Alternative [...]