Aktuell - Seite 307 von 914

8 06, 2021

Robert Sesselmann – Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

ahartungschettler2021-06-07T12:27:46+02:008. Juni 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus [...]

7 06, 2021

Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann: EEG-Umlage und „Energiewende“ sofort außer Kraft setzen und rückgängig machen

Marcus Bühl2021-06-07T17:43:44+02:007. Juni 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachdem das Königreich Dänemark bis 2019 die Liste der europäischen Staaten mit den höchsten Strompreisen angeführt hatte, müssen seither die deutschen Verbraucher für ihren Strom mehr als alle anderen bezahlen. Befeuert von der sogenannten „Energiewende“ und der EEG-Umlage sind die Kosten im vergangenen Jahr sogar noch einmal gestiegen: Größere Haushalte mit einem Jahresverbrauch von 3500 [...]

6 06, 2021

Höcke: Erneuter Amtsmißbrauch – Kramer muß seinen Schlapphut nehmen!

Marcus Bühl2021-06-06T13:31:15+02:006. Juni 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge1 sieht der Präsident des „sogenannten“ Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, deutliche Parallelen zwischen dem Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen (CDU) und dem AfD-Landesvorsitzenden, Björn Höcke. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Herr Kramer steht nächste Woche wegen wiederholter und offenkundiger Neutralitätspflichtverletzung vor Gericht. Desungeachtet stellt der von Innenminister [...]

6 06, 2021

Rettungszeiten einhalten: Vollzug des Rettungsdienstbereichsplanes im Saale-Orla-Kreis

ahartungschettler2021-06-02T22:29:01+02:006. Juni 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Der Saale-Orla-Kreis ist nach § 5 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes in seinem Landkreisgebiet. Er hat sich hierzu mit anderen Landkreisen und kreisfreien Städten nach in einem Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen zusammengeschlossen. Dieser Rettungsdienstzweckverband erfüllt diese Aufgabe für den Saale-Orla-Kreis nur unzureichend, wie sich den Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 11. [...]

5 06, 2021

Höcke: Automatische Diätenerhöhung – Selbstbedienungsladen muß geschlossen werden!

Marcus Bühl2021-06-04T14:13:29+02:005. Juni 2021|Aktuelles|

Die Verfassung des Freistaats Thüringen sieht vor, dass jährlich eine Erhöhung der steuerpflichtigen Entschädigung für die Abgeordneten des Thüringer Landtags ohne Aussprache und Abstimmung des Parlaments erfolgt. Die AfD-Fraktion fordert sowohl diese automatische Erhöhung der Abgeordnetendiäten abzuschaffen als auch die Abgeordnetenbezüge auf das Niveau des Jahres 2020 festzusetzen. Zwei Gesetzentwürfe stehen dazu heute im Thüringer [...]