28 03, 2023

Mitgliederrundbrief: Nordstream-Untersuchungsausschuss sofort, Neues aus unseren Kommunalfraktionen im März

2023-03-27T23:20:01+02:0028. März 2023|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, in der letzten Sitzungswoche haben wir im Bundestag eingefordert, einen Untersuchungsausschuss zu den Anschlägen auf die Nordstream-Leitungen einzusetzen. Auch ein halbes Jahr nach dem fatalen Angriff hat die Bundesregierung weder einen Verantwortlichen ausfindig gemacht, noch Ergebnisse irgendeiner Untersuchung vorgestellt, sondern bei Nachfragen z.B. auf eine parlamentarische Anfrage [...]

27 03, 2023

Mühlmann: Staatssekretäre sind nur die Spitze des Eisbergs

2023-03-26T23:55:04+02:0027. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zur nunmehr dem Landtag zur Verfügung gestellten Langfassung des Sonderberichts des Thüringer Rechnungshofes zur Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden nimmt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann, wie folgt Stellung: „Mit der Zuleitung der Langfassung des Rechnungshofberichts an den Landtag ist zwar endlich die Grundlage für eine Befassung im parlamentarischen Raum hergestellt, die [...]

26 03, 2023

Karlheinz Frosch – Noch mehr Sozialstaats-Genießer? Nein, danke!

2023-03-05T21:46:44+01:0026. März 2023|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Es gab eine Zeit vor Angela Merkel, da plakatierte die damals noch nicht linksgrüne CDU: „Asylmissbrauch beenden!“ Es handelte sich um ein offizielles Plakat zur Bürgerschaftswahl in Bremen am 29. September 1991. Wer 2023 diese Forderung erhebt, ist nun „Ausländerfeind“, „Schwurbler“,„Nazi“ und/oder „Rassist“. Wer seit 2015 auch nur leise Zweifel daran hegt, dass „wir es [...]

25 03, 2023

Bürgerstammtisch des 24.03.2023 – Rückblick

2023-03-25T15:30:04+01:0025. März 2023|KV Gera-Jena-SHK, Stadtverband Gera|

Der Stammtisch des AfD-Stadtverbandes Gera fand gestern, am Freitag dem 24.03.2023, im Restaurant „Waldhaus“ statt. Der Saal war mit 75 Gästen gut gefüllt. An dieser Stelle wieder ein ausdrücklich großer Dank an den Wirt und sein Team, auch die gastronomische Versorgung war wie immer gesichert. Als Gäste begrüßten wir Stephan Brandner (MdB) und Jens Kestner, [...]

24 03, 2023

Mühlmann: Zunahme der Ausländerkriminalität ist nur mit Rückführungen zu begegnen

2023-03-24T07:03:10+01:0024. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Unter dem Motto »Thüringen sicher? Sicher schaffen wir das!« wurde heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 des Freistaats durch Innenminister Georg Maier und dem Präsidenten des Thüringer Landeskriminalamts, Jens Kehr, vorgestellt. Demnach hat sich die Zahl der Wohnungseinbrüche im Jahr 2022 im Vergleich zu 2015 auf 783 Fälle halbiert. Die Aufklärungsquote der Straftaten liegt bei rund [...]

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