Im Vorfeld des für morgen angesetzten Flüchtlingsgipfels der kommunalen Spitzenverbände zur Unterbringung, Versorgung und Finanzierung von Asylbewerbern zeigt sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, pessimistisch: „Der Gipfel folgt einer ganzen Serie nutzloser Veranstaltungen, bei denen viel geredet, aber nichts Signifikantes geändert wird. Die Regierungskoalition ist ideologisch zu verbohrt und die [...]

Medienberichten zufolge erheben Thüringer Ausländerbehörden schwere Vorwürfe gegen das Thüringer Justizministerium im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufenthaltstiteln. Danach soll das Ministerium die Behörden zu einer Rechtsanwendung gedrängt haben, bei der die gesetzlichen Ausschlussgründe zur Einräumung eines „Chancen-Aufenthaltsrechts“ selbst bei vorsätzlicher Identitätstäuschung des Asylbewerbers ins Leere laufen würden. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]

Entgegen der Ankündigung, wenigstens 125 Arbeitsplätze zu erhalten, plant der Automobilzulieferer Marelli offenbar die Schließung seines Werks Automotive Lighting in Brotterode im Landkreis Schmalkalden-Meiningen bereits im März kommenden Jahres. René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Dieses scheibchenweise Ende des Werks und die damit verbundene Planungsunsicherheit macht die Mitarbeiter mürbe. Sie [...]