Lauerwald: Es gibt keinen plausiblen Grund, weshalb Krankenhäuser nicht in den Normalbetrieb zurückkehren können

Medienberichten zufolge haben die Thüringer Kliniken seit Beginn der Corona-Pandemie in den letzten zwei Jahren fast 711 Millionen EUR Ausgleichszahlungen des Bundes erhalten. Die Daten sollen einer Übersicht des Bundesamts für soziale Sicherung zum Stichtag 19. April 2022 entstammen, welches demnach für die Abwicklung der Zahlungen zuständig sei. Zudem könnten die Kliniken nicht in den Normalbetrieb zurückkehren, hieß es.

Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen kritisiert:

„Es gibt keinen plausiblen Grund, weshalb Thüringer Krankenhäuser nicht wieder auf Normalbetrieb fahren könnten. Die Omikron-Variante ist harmlos, eine Auslastung der Bettenkapazitäten nachweislich nicht gegeben.

Unter dem Namen ‚Divi-Gate‘ stellte selbst der Bundesrechnungshof im Juni letzten Jahres den Betrugsverdacht der Kliniken und Krankenhäuser in den Raum, die durch falsche Angaben Subventionen kassiert haben und möglicherweise weiterhin kassieren. Die Aufklärung kommt hier nicht voran. Ich halte den Betrugsvorwurf weiterhin aufrecht, denn offensichtliche Fehlanreize in der Krankenhausfinanzierung kosten die Beitragszahler Milliarden! Ein Skandal, der die Staatsanwaltschaften auf den Plan rufen müsste. Die Ausgleichzahlungen in Summe von 711 Millionen EUR erklären dann auch die absolute Motivationslosigkeit der Häuser und das Wegducken des GKV Spitzenverbands, den tatsächlich vorhandenen Bettenbedarf für Corona-Patienten in den Kliniken aufzuklären.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion