Am Montag Abend wurde in der Erfurter Altstadt nahe dem Kaufhaus Breuninger eine erhebliche Anzahl friedlicher Personen von der Polizei eingekesselt. Berichten zufolge waren auch Frauen und Kinder unter den eingekesselten Personen. Videoaufnahmen der Ereignisse zeigen, dass Versuche, den Kessel zu verlassen, weitgehend unterbunden wurden. Dabei kam es teilweise zu einem unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt gegen Menschen, die ihrerseits nicht aggressiv waren.
Stefan Möller, Erfurter Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, übt vor diesem Hintergrund scharfe Kritik an Innenminister Georg Maier:
„Der Eskalationswillen von Innenminister Maier sorgte gestern Abend in Erfurts Altstadt für Zustände, die man so seit 1989 nicht mehr gesehen hat. Das gezielte stundenlange Einkesseln trotz widriger Witterungsbedingungen und die dabei eingesetzte Gewalt richteten sich nicht gegen Gewalttäter, sondern, in Anwesenheit von Frauen und Kindern, gegen friedliche Bürger. Wer wie Maier und Ramelow nicht mal davor zurückschreckt, das Verfassungsrecht der Versammlungsfreiheit per Rechtsverordnung abzuschaffen und zum Gnadenrecht zu degradieren, von dem ist allerdings nichts anderes zu erwarten. Dass die rot rot-grüne Minderheitsregierung in einer Traditionslinie zur SED steht, hat sie gestern einmal mehr unübersehbar bewiesen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
