Liebe Mitglieder, liebe Förderer,
unser schöner Freistaat lässt die Wintertage hinter sich. Doch der mit dem Frühling verbundene Motivationsschub und Drang nach Aktivitäten wird durch die „Lockdownpolitik“ faktisch abgewürgt. Die Altparteien haben unser Land in eine Sackgasse geführt, aus der sie ohne Gesichtsverlust nur dann wieder herauskommen, wenn sie dem Gutgläubigen eine plausible Ausrede präsentieren können. Angesichts des Impfdesasters steht diese jedoch noch aus.
Wir sind unter den Parteien die einzige Stimme der Vernunft. Schon Mitte April letzten Jahres hat die Fraktion unseres Landesverbandes ein umfangreiches Positionspapier veröffentlicht; es war das erste in der AfD im neuen Politikfeld „Corona“. Seine Grundzüge dürfen weiterhin Gültigkeit beanspruchen. Im Dezember schärften wir in einem weiteren Papier nochmal nach. Eine Übersicht der Aktivitäten unserer Landtagsfraktion zum Themenkomplex „Corona“ finden Sie im Übrigen unter: https://afd-thl.de/freiheit-statt-corona-angst/
Unsere Überzeugung ist:
Die umfangreichen Freiheitsbeschränkungen und die massive Schädigung des Wirtschaftslebens waren und sind nicht erforderlich. Eine Politik, die 99,9 Prozent der Bürger ihrer Freiheit beraubt, obwohl sie weder krank noch Überträger sind, ist verfassungswidrig.
Wir wollen hingegen die Risikogruppen schützen, aber der übergroßen Mehrheit der Nichtbetroffenen sofort die Freiheit zurückgeben. Für diese Position von Maß und Mitte streiten wir im Parlament, auf der Straße und vor Gericht.
Vor dem Verfassungsgericht in Weimar konnten wir zunächst einen Sieg verbuchen, der vielen von Bußgeldbescheiden betroffenen Bürgern geholfen hat. Aber wir mussten auch Niederlagen einstecken.
Natürlich werden wir weiterkämpfen. Wir sind jetzt bereit, einen der bisher kaum verwendeten Joker zu ziehen: Wir wollen in Thüringen eine Volksbefragung bzw. einen Volksentscheid über die sogenannte Corona-Politik erzwingen. Eine schwierige Aufgabe steht uns bevor, die wir nur meistern werden, wenn der ganze Landesverband, jedes Mitglied, jeder Sympathisant und auch viele weitere Thüringer sich dafür einsetzen. In Kürze werden weitere Informationen zu diesem Vorhaben veröffentlicht. Bitte engagiert Euch. Wir wissen, dass wir uns auf Euch verlassen können!
Lassen Sie uns ein weiteres wichtiges Thema ansprechen: Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie der Kommunalwahl in Hessen waren enttäuschend. Über die Ursachen ist viel geschrieben und geredet worden.
Schauen wir nun nach vorne! Die nächste Wahl ist die strategisch besonders wichtige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Unsere AfD kann hier zeigen, wieviel Kampfkraft und Potential in ihr steckt. In Sachsen-Anhalt mag es uns sogar gelingen, eine inhaltlich und moralisch entkernte CDU vom Spitzenplatz zu verdrängen und erstmals stärkste Kraft zu werden. Das wäre wieder einmal ein Zeichen aus dem Osten, das international wahrgenommen würde!
Als Thüringer sind wir mit dem sachsen-anhaltischen Landesverband aufs engste verbunden. Wir wollen unsere Freunde beim Verteilen von Werbematerial, beim Plakatieren, an den Wahlkampfständen und bei Kundgebungen bestmöglich unterstützen. Wer Interesse an einem Wahlkampfeinsatz in Sachsen-Anhalt hat, meldet sich bitte unter geschaeftsstelle@afd-lsa.de.
Für den 1. Mai planen wir, endlich wieder auf den Straßen und Plätzen unseres Freistaats Präsenz zu zeigen. Allerdings ist das Grundrecht der Versammlungsfreiheit dank der Altparteien
derart ausgehebelt, dass Großveranstaltungen unmöglich gemacht werden. Die bisherigen Entscheidungen der Thüringer Verwaltungsgerichte lassen leider nicht erwarten, dass man diese Beschränkungen kurzfristig durchsprechen kann. Wir beabsichtigen daher, statt einer zentralen Großveranstaltung mehrere Kundgebungen in Thüringen durchzuführen. Näheres hierzu berichten wir rechtzeitig über die sozialen Medien und in einem weiteren Mitgliedsbrief.
Wir wünschen Ihnen im Namen des gesamten Landesvorstands eine besinnliche und entspannten Osterzeit dort, wo Thüringen und Deutschland noch normal geblieben ist – im Kreise Ihrer Lieben!
Mit freundlichen Grüßen
Björn Höcke & Stefan Möller
Landessprecher
