Die Bilanz der gestrigen Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mehr als ernüchternd. Einzige Erkenntnis der mehrstündigen Beratung: Bildung ist Ländersache und Frisöre dürfen im März vielleicht wieder öffnen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte bereits an, dass Thüringen von den gemeinsamen Beschlüssen der Länder nicht abweichen wird.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Da wird im Vorfeld ein wahnsinniges Bohei um diese Sitzung gemacht und am Ende kommt nicht mehr dabei heraus als heiße Luft. Einziges Fazit: Herr Ramelow ist mit seinem lauthals angekündigten Stufenplan sang- und klanglos gescheitert. Ein ernsthaftes Ansinnen der Landesregierung, die Menschen in diesem Land von den Corona-Fesseln zu befreien, ist auch mit viel Fantasie nicht erkennbar. Vielmehr verdichten sich die Hinweise, dass Ramelow sein Notverordnungs-Regime mit allen Mitteln in die Länge ziehen will.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
