Liebe Mitglieder, liebe Förderer,
der Rückblick auf dieses Jahr offenbart, dass sich unser Volk mehrheitlich seit längerem in einer Art Paralyse befindet. So bezeichnen Mediziner die teilweise oder vollständige Lähmung von Körperteilen.
Für jeden wachen Geist erkennbar hat diese Lähmung im Jahr 2020 auch auf die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland selbst übergegriffen:
Im Frühjahr dieses Jahres wurde in Thüringen auf Geheiß der Bundeskanzlerin eine demokratische Ministerpräsidentenwahl einfach rückgängig gemacht – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Mit dem „3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, ermächtigte der Bundestag am 22. November die Bundesregierung, Grundrechte in einem nie bekannten Umfang außer Kraft zu setzen.
Wer glaubt, dass die Verfassungsgerichte hier schon im Sinne einer funktionierenden Gewaltenteilung rechtzeitig Schranken und Grenzen definieren werden übersieht, dass bereits der Zugang zu diesen Gerichten sehr stark beschränkt ist und die Richter in zunehmendem Maße nach politischen Vorlieben ausgewählt und ernannt werden. Skepsis ist hier also durchaus angebracht.
Die Lähmung der Demokratie erfolgt aber auch auf im Vorfeld politischer Bewegungen, ja selbst in der Kultur. Das ganze Jahr hindurch wurden Facebook-Konten und Youtube-Kanäle erfolgreicher oppositioneller Einzelakteure oder Organisationen gesperrt, so z.B. das patriotische Bürgernetzwerk EinProzent. Mittlerweile treffen diese Maßnahmen aber auch Autoren, Kabarettisten und Musiker, die nicht einmal ansatzweise dem Vorfeld der AfD zuzuordnen sind. Beispiele hierfür sind Monika Maron, Dieter Nuhr, Xavier Naidoo oder Michael Wendler. Es reichte, dass sie bereits kleinere Aspekte unserer politischen Überzeugungen oder beispielsweise der Querdenker in ihren Werken oder Aussagen erkennen ließen.
Dass diese Zensurmaßnahmen ohne richterlichen Beschluss exekutiert werden können, spricht Bände und zeigt deutlich, wie der Rechtsstaat durch einen willkürlich handelnden sogenannten „tiefen Staat“ unterlaufen wird. Nicht Gerichte entscheiden über die rechtliche und soziale Ächtung eines Menschen, sondern Interessengruppen, die niemanden Rechenschaft ablegen müssen und keinerlei demokratischen Bindungen unterliegen. Denken Sie insofern nur an die Kooperation von Facebook mit der von einem ehemaligen Stasispitzel geführten linken Amadeu-Antonio-Stiftung, in deren Stiftungsrat wohl nicht ohne Grund auch der durch zahlreiche Skandale aufgefallene Amtsleiter des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan J. Kramer mitwirkt.
Hunderte Vereine, deren Führungspersonal aus dem rot-rot-grünen Umfeld stammt, wurden und werden mit hunderten Millionen Euro dabei unterstützt, als Vorfeldorganisationen gemeinsam mit Kirchen und etablierten Gewerkschaften vermeintliche Staatsfeinde zu markieren, für deren Ausgrenzung zu sorgen und vor allem Menschen politisch zu beeinflussen.
Der immer noch beschönigend „Verfassungsschutz“ genannte Inlandsgeheimdienst ist mit diesem politischen Vorfeld eng verwoben. Er übernimmt einerseits Informationen und Bewertungen solcher politischen Akteure, verstärkt sie durch die Markierung der Betroffenen als „Verfassungsfeinde“ und liefert auf diese Weise Schlagzeilen für die Propaganda des politisch-medialen Komplexes. Diese Echokammer hat nichts mehr mit Chancengleichheit im politischen Meinungskampf, mit Meinungsfreiheit oder Gewaltenteilung im Sinn. Sie existiert vielmehr, um diese fundamentalen Prinzipien des Verfassungsstaats Deutschland wirkungsvoll im Interesse der etablierten politischen Kräfte und ihrer ideologischen Zielstellungen zu unterminieren.
Natürlich ist es für den wachen Geist frustrierend, all diese Aspekte beobachten zu müssen und gleichzeitig festzustellen, dass weite Teile des Volkes dies offenkundig nicht wahrnehmen wollen. Das Los des Klugen im Jahr 2020 scheint dem der tragischen Heldin Kassandra zu ähneln: Er sieht das Unheil, warnt und findet doch bei niemanden Glauben.
Aber dieser Eindruck täuscht.
Die fortschreitende Lähmung unserer Demokratie wird auch von immer mehr Menschen wahrgenommen. Viele Querdenker dürften erstmals in diesem Jahr Bekanntschaft mit den Elementen der Willkür gemacht haben, die wir schon länger spüren. Viele weitere werden aufwachen, wenn die Folgen des Lockdowns in den Unternehmensbilanzen nicht mehr wegzuleugnen sind und der Gang zum Insolvenzrichter unvermeidbar geworden ist. Auch die absehbare Auseinandersetzung um den Impfzwang mit einem in Rekordzeit hergestellten Corona-Impfstoff wird die Sensorik einiger Menschen beeinflussen. Die vielen ungelösten Probleme der Transformation Deutschlands in einen multikulturellen Staat, dem es zu gleichen Teilen an zukunftstauglicher – weil vermeintlich „klimaschädlicher“ – Industrie wie auch an echter sozialer Gerechtigkeit fehlt, werden früher oder später viele Bürger erfassen.
Es ist wie mit einer fortschreitenden Krankheit: Man kann Symptome anfänglich ignorieren, aber irgendwann zwingt einen der Schmerz, zum Arzt zu gehen und die Therapie anzufangen.
Wir wissen, dass wir die richtige Medizin für unser Land haben. Es ist unser AfD-Programm. Wir werden in den nächsten Jahren viele überzeugen können, die uns heute noch ablehnen, weil sie das Monster für echt halten, als welches wir vom politisch-medialen Komplex gezeichnet werden. Dabei sind wir auf Sie angewiesen!
Wir möchten uns daher im Namen des gesamten Landesvorstandes bei Ihnen für die bisherige Unterstützung bedanken. Tanken Sie über die Feiertage bitte Kraft mit der Familie.
Lassen Sie uns dann auch im Jahr 2021 das Gemeinsame und nicht das Trennende in den Fokus nehmen. So überwinden wir im Kleinen wie im Großen, in der Gesellschaft wie in der Familie, außerhalb der Partei und innerparteilich Spaltung und Zwietracht.
Denn genau das ist für unser Volk identitätsstiftend:
Einigkeit und Recht und Freiheit!
Wir wünschen Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2020 und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2021!
Ihre Landessprecher der AfD Thüringen
Björn Höcke Stefan Möller
