Berlin, 29. Juli 2019. Bundestagspräsident Schäuble greift die AfD an und wirft ihr indirekt eine Mitverantwortung für den zunehmenden Antisemitismus in Deutschland vor. Gegenüber der österreichischen Zeitung Vorarlberger Nachrichten sagte Schäuble: „Wenn jedes Problem auf Migration zurückgeführt werde, gerate man unweigerlich auf eine Eskalationsschiene, in der es generell gegen Minderheiten gehe – und am Ende eben auch gegen Juden.“ Und Schäuble ergänzte noch, dass es ihn ganz „besonders schmerze, wenn sich jüdische Mitbürger in Deutschland zunehmend bedroht fühlten“.
Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, erklärt:
„Parteipolitische Neutralität ist dem CDU-Bundestagspräsidenten schon immer fremd gewesen, obwohl diese zu seiner Stellenbeschreibung gehört. Aber es ist nicht das erste Mal, dass sich Schäuble bei der AfD im Ton vergreift. Im Sommerloch die Antisemitismuskeule auszupacken, nur weil die Probleme der CDU vor den Wahlen am 1. September in Sachsen und Brandenburg immer größer werden, ist an intellektueller Armut und moralischer Perfidie kaum zu überbieten. Keine Partei bezieht deutlicher Position im Kampf gegen Antisemitismus als die AfD. Das müsste auch der CDU-Mann wissen. Wenn Schäuble wider besseres Wissen etwas anderes behauptet, will er wohl nur davon ablenken, dass seine Parteifreundin Merkel verantwortlich ist für den importierten Antisemitismus als Folge der ungebremsten Masseneinwanderung.“
Quelle: AfD-Bundestagsfraktion
