Auf Initiative der AfD-Fraktion berät der Thüringer Landtag heute in einer Sondersitzung über den Umgang der Landesregierung mit den Mitwirkungsrechten des Landtages im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Die AfD-Fraktion hat einen Entschließungsantrag [1] eingebracht, der die Mitwirkung des Landtages bei der Corona-bezogenen Verordnungsgebung sichern, plan- und wirkungslose Maßnahmen gegen [...]
Seit voriger Woche dürfen Schüler der Abschlussklassen wieder in ihre allgemeinbildenden und beruflichen Schulen. Die Teilnahme am Unterricht ist derzeit nicht an eine Testpflicht geknüpft. Schüler können sich jedoch ab dieser Woche freiwillig kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, zeigt sich besorgt: „Ramelows jüngste Äußerungen, nur diejenigen Schüler [...]
Die CDU/CSU war einmal die Partei der Mitte. Die Partei der Wirtschaft und der Finanzen. Eine konservative und werteorientierte bürgerliche Partei. Längst vorbei! Sie ist zur Merkel-Partei verkommen und driftet immer weiter nach links. Man biedert sich dem grünen Popanz an und opfert dafür unsere Wirtschaft und damit unseren Wohlstand. Bürgerrechte und Demokratie werden mehr [...]
Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich proklamiert. Damit ging ein jahrhundertealter Wunsch von Deutschen aller Landsmannschaften in Erfüllung: Die Nation fand ihre staatliche Form. Und doch vereinte das neue Reich nicht alle, die sich als Deutsche verstanden: Der Habsburger Kaiser blieb bei seinem staatlichen Sonderweg und diese »kleindeutsche Lösung« war dann auch der Grund, [...]
Bereits vor mehr als einem Vierteljahr hatte ich an dieser Stelle dargelegt, warum Neuwahlen in Thüringen niemandem nützen. Wie sich jetzt gezeigt hat, kommen Rot-Rot-Grün und die CDU aus der selbstgewählten Zwickmühle nicht heraus. Daran ändert auch die Verschiebung der Landtagswahl auf den Tag der Bundestagswahl nichts. Übel ist, dass sich Linke und CDU nicht [...]