Jürgen Pohl (AfD): Ostdeutsche Rentner werden von den Altparteien vergessen – Paradigmenwechsel notwendig

Jeder Dritte Ostdeutsche läuft Gefahr, bis zum Jahr 2036 eine Rente unterhalb der Armutsgrenze zu beziehen. (DIW) Auch in den alten Bundesländern steigt das Risiko. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „In den ostdeutschen Ländern zeichnet sich eine soziale Katastrophe ab! Jeder Dritte ostdeutsche Rentner wird von Armut bedroht sein. Damit wird uns die Rechnung …

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AfD-Fraktion: 31 Fragen zu Heiko Maas‘ Netzwerk-Durchsetzungsgesetz

Berlin, 9. November 2017. Unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD hat in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung 31 Fragen zum sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Mit den Fragestellungen will die Partei die Rechtmäßigkeit, die mangelhafte handwerkliche Umsetzung und die Fragwürdigkeit des Gesetzes insgesamt beleuchten. Es ist der erste Schritt im …

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MdB Marcus Bühl (AfD): Nicht nur umverteilen, sondern in die Zukunft Deutschlands investieren

Das gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgelegte Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen weißt darauf hin, dass sich Deutschland derzeit an einem Scheideweg befindet und eine Überhitzung der Konjunktur droht. Die Wirtschaftsweisen mahnen zurecht die möglichen Jamaika-Koalitionäre zur Mäßigung bei Verteilungsfragen. Die fünf Experten sprechen in ihrem Jahresgutachten für die Bundesregierung von deutlichen Anzeichen für eine Überauslastung der Wirtschaft. …

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Jürgen Pohl (AfD): Ramelow soll Opel als Dienstwagen anschaffen – Unerträgliche Unsicherheit für Opel-Beschäftigte beenden

Im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen hofft die Arbeitnehmervertretung von Opel auf die Unterstützung der Politik. Am Montag gab es ein Treffen von Regierungsvertretern aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen mit dem Opel-Gesamtbetriebsrat. Das bestätigte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der dpa in Erfurt. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD Bundestagsabgeordneter: „Gerade erst haben Thüringens …

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Dr. Anton Friesen, MdB: 100 Jahre Oktoberrevolution – 100 Jahre kommunistischer Totalitarismus – Für eine konsequente Entkommunisierung des öffentlichen Bewusstseins

„100 Jahre Oktoberrevolution sind kein Grund zum Feiern. Mit dem Kommunismus begann das Zeitalter der Extreme. In der Sowjetunion wurde ein totalitäres System errichtet, das seinesgleichen suchte. Ein Genozid an ganzen sozialen Gruppen – der Intelligenz, der Bauernschaft, Priestern und dem Adel – wurde begangen. Weltweit wurden im Namen der kommunistischen Ideologie über 100 Millionen …

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Brandner (AfD) „Drittletzter Rang kein Grund zur Freude: Thüringen braucht kluge Wirtschaftspolitik!“

Die Zahlen, die vom Arbeitskreis ‚Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder‘ (VGL) veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Lohnentwicklung in Thüringen zwar positiv ist, Thüringen jedoch deutschlandweit auf dem drittletzten Rang bei den Löhnen rangiert. So verdient ein Arbeitnehmer in Thüringen im Jahresdurchschnitt 27.965 Euro – und damit deutlich weniger als beispielsweise einer in den Nachbarländern Hessen und …

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Jürgen Pohl (AfD): Schluss mit Merkels leeren Versprechungen! Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den alten Bundesländern, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb werde es künftig „nach wie vor eine spezifische Förderung für die neuen Bundesländer geben“. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer …

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Martin Hess: Schluss mit der gezielten Anwerbung von Muslimen für den Polizeidienst!

Berlin, 3. November 2017. „Die Polizei darf nicht als Labor für Multikulti-Experimente missbraucht werden“, warnt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess. „Sonst gerät irgendwann die staatliche Ordnung ins Wanken.“ Die verzweifelte Sprachnachricht eines Ausbilders an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau war nur die Spitze des Eisbergs. Weitere Enthüllungen wecken schlimme Befürchtungen. Sieht so die Polizei von morgen aus? …

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Anton Friesen: Wir brauchen eine weltweite Allianz zur Bekämpfung des Islamismus

Berlin, 1. November 2017. Zu dem gestrigen islamistischen Terroranschlag in New York erklärte Dr. Anton Friesen, MdB: „Seit dem 11. September hat es keinen so schweren Anschlag auf US-amerikanischem Boden gegeben. Wir stehen an der Seite unserer amerikanischen Partner. Mit jedem Terroranschlag wird deutlicher, dass wir eine internationale Allianz zur Bekämpfung des Islamismus brauchen. Der …

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Leif-Erik Holm: Jamaika-Koalitionäre torpedieren deutsche Energiesicherheit

Berlin, 27. Oktober 2017. Zur Ankündigung führender Politiker von CDU, FDP und Grünen bei den Sondierungsgesprächen, sich gegen die deutsch-russische Gaspipeline „Nord-Stream-2″ zu stellen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Eine Abkehr von der lange geplanten deutsch-russischen Gaspipeline hätte negative Folgen für unsere Energiesicherheit, für die Strompreise und auch für unser Verhältnis zu …

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