In seiner gestrigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag über die Verteilung der Sitzungswochen im ersten Halbjahr 2021 beraten. Die AfD-Fraktion schlug vor, drei zusätzliche Sitzungswochen im ersten Halbjahr anzusetzen, da unter anderem zum einen aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl damit zu rechnen sein muss, dass Sitzungswochen wegfallen, beziehungsweise Abgeordnete nicht mit ganzer Kraft dem Parlament zur [...]
Zur am heutigen Nachmittag verbreiteten Mitteilung des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, den AfD-Landesverband Thüringen als Verdachtsfall einzustufen, erklärt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen: „Der heutige Schritt des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz unter der Führung von Stephan Kramer kommt für uns nicht überraschend. Das etablierte Lager versucht bereits seit Längeren verzweifelt, den massiven Erfolgen der [...]
Wie gestern bekannt wurde, ergreift der Thüringer Landtag wegen des Coronavirus besondere Vorsichtsmaßnahmen. Ab sofort gelten Einschränkungen für Besuchergruppen sowie für bestimmte Veranstaltungen. Womöglich sollen auch die Ausschuss- sowie die Plenarsitzung des Landtags in den kommenden Wochen nur mit gekürzten Tagesordnungen stattfinden. Dazu sagt Torben Braga, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass Frau [...]
Auf die Bekanntgabe eines Maßnahmenpaketes des Thüringer Wirtschaftsministeriums zur Abfederung der Folgen durch das Corona-Virus äußert sich Karl-Heinz Frosch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wie folgt: „Es ist aus Sicht der AfD durchaus zu begrüßen, dass die Landesregierung den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus für die Kleinunternehmen und mittelständischen Betriebe in Thüringen endlich den notwendigen politischen Stellenwert [...]
Zur Festlegung des Koalitionsausschusses von Union und SPD, Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ zu übernehmen, äußert sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Es spricht zwar nichts dagegen, Griechenland durch eine zeitweilige Aufnahme von behandlungsbedürftigen oder besonders schutzbedürftigen Kinder befristet zu entlasten. Allerdings muss dies an [...]