Im Herbst 1989 haben wir Deutsche gezeigt, wie man ein totalitäres Regime ohne Gewalt überwinden kann. Bei den Aufnahmen aus Leipzig und anderen Großdemonstrationen bekomme ich auch heute noch Gänsehaut. Und denke dabei an die eigenen Erlebnisse. Gemeinsam mit meinem Vater und Schulkollegen war ich damals, 12 Jahre alt, in meiner Heimatstadt Ilmenau mit selbst [...]
Gestern wurde im Thüringer Landtag über den Ersten Medienänderungsstaatsvertrag in erster Beratung verhandelt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag brachte einen Entschließungsantrag gegen die Beitragserhöhung des Staatsvertrags ein. Darüber hinaus plädierte die AfD-Fraktion für eine grundlegende Änderung des Medienstaatsvertrags gemäß ihres Grundfunk-Konzepts. Der von Rot-Rot-Grün zu diesem Thema eingebrachte Antrag enthält auffällige Anlehnungen an den AfD-Antrag, [...]
Die heutige erste Lesung des Haushalts für Inneres hat wieder einmal bestätigt, dass die Regierungskoalition bei der inneren Sicherheit versagt. Sie feiert sich zu Unrecht für die derzeitige Ausstattung unserer Sicherheitskräfte. Mehr Beamte und besseres Material können nur mit entsprechend politischer Rückendeckung gegen steigende Kriminalität und zum Schutz gegen illegale Einwanderung eingesetzt werden. Marcus Bühl, [...]
Die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss profiliert sich gerne als selbst ernannte Kämpferin im Namen des „Antifaschismus“, nimmt es dabei jedoch mit der Wahrheit nicht so genau. So hatte sie behauptet, bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD am 18. Oktober 2019 in Rudolstadt von „Glatzköpfen“ bedrängt und mit einem Messer bedroht worden zu sein. Der AfD-Abgeordnete Ringo Mühlmann [...]
Berlin, 29. September 2020. Die heutige erste Lesung des Haushalts für Verkehr und digitale Infrastruktur hat aus Sicht der AfD-Fraktion wieder einmal bestätigt, dass die Regierungskoalition eine große Baustelle bei der Kontrolle der Deutschen Bahn hat. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss, sagt dazu: [...]