Medienberichten zufolge nimmt in Thüringen die Zahl der Abschiebungen zu. Für das Jahr 2023 verzeichnete das Thüringer Innenministerium 366 Abschiebungen. Gleichzeitig zeigen die Zahlen jedoch, dass einer erfolgreichen Abschiebung zwei gescheiterte Abschiebungen gegenüberstehen.
Daniel Haseloff, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sagt:
„Die Anzahl der erfolgreichen Abschiebungen ist deutlich zu gering. Nicht einmal zehn Prozent der jährlich eintreffenden Migranten werden wieder abgeschoben. Zusätzlich zeigt die Zahl der gescheiterten Abschiebungen die Ineffizienz und den fehlenden politischen Willen des Innenministers, Abschiebungen konsequent durchzuführen. Wenn der Freistaat nicht in der Lage ist, Abschiebungen erfolgreich umzusetzen, muss über eine ‚Abschiebeindustrie‘, also die Unterstützung durch Privatunternehmen, nachgedacht werden.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion