Der Bundesrat ließ in seiner heutigen Sitzung die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Lauterbach passieren, die damit Anfang 2025 wirksam wird.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Wolfgang Lauerwald, bemerkt dazu:
„Das Reformgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach lässt ein Krankenhaussterben in der Fläche befürchten. Davon werden auch Thüringer Häuser betroffen sein. Dass auch der noch amtierenden rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung das Schicksal der Thüringer Krankenhäuser gleichgültig ist, lässt sich schon daran erkennen, dass sie heute im Bundesrat uneinheitlich und damit ungültig abgestimmt und nicht einmal Stellung zum Gesetz genommen hat. Hier bestätigt sich, was wir schon im Falle des Krankenhauses in Neuhaus gesehen haben: Die Gesundheitsversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, wird durch die Thüringer Landesregierung völlig vernachlässigt.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
