Die gestrige Landespressekonferenz mit Ministerpräsident Bodo Ramelow, bei der er vorwiegend auf sein Amt als Bundesratspräsident zurückblickte, fasst der stellvertretende Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta, wie folgt zusammen:
„Corona-Krise in Thüringen – Ramelow war im Ausland, Energiekrise – Ramelow war im Ausland, Bewältigung der Flüchtlingskrise – Ramelow war auf Reisen. Anstatt seinen Aufgaben als Ministerpräsident im eigenen Land gerecht zu werden und sich um das Wohl der Thüringer Bürger zu kümmern, zog er es vor, beispielsweise linke Parteigenossen in Chile zu besuchen. Statt zu gestalten, ließ er verwalten – und nicht mal das hat funktioniert. Die durch den Landtag beschlossenen 49,5 Millionen Euro für Landkreise und Kommunen zur Aktivierung von Wohnraum für Geflüchtete werden verspätet ausgezahlt, weil das dazu notwendige Gesetz nicht zeitnah veröffentlicht worden sei. Dieser ‚bürokratische Lapsus‘, wie ihn Ramelow selbst bezeichnete, zeigt, dass man ein Land eben nicht vom Ausland aus regieren kann.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
