Das Robert-Koch-Institut hat mit Wirkung vom 15. Januar 2022 ohne jeglichen wissenschaftlichen Bezug auf Daten und Fakten den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt.
Wolfgang Lauerwald, selbst Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen übt scharfe Kritik:
„Die Verkürzung des Genesenenstatus wurde schlicht vom Bund auf das RKI delegiert. Es ist ein Skandal, dass eine Internetseite einer Behörde die rechtlichen Bedingungen setzt, ohne dass etwas in einem Gesetzesblatt vermerkt wird. In gewohnter Weise schiebt die Bundesregierung so den schwarzen Peter für die Grundrechtsentzüge der Wissenschaft zu. Die Verkürzung des Genesenenstatus ist in alle Richtungen ein katastrophales Signal. Damit sollen nun auch diejenigen, die genesen sind, in die Corona-Impfung getrieben werden – das ist pure Willkür und Nötigung. Gerichte müssen entscheiden, ob dieses Vorgehen überhaupt legitim ist.
Das Festhalten an den massiven Grundrechtseinschränkungen, wie das der körperlichen Unversehrtheit, treiben die weitere Zerstörung des gesellschaftlichen Zusammenlebens voran und untergraben das Vertrauen in staatliche Institutionen. Die seit Jahren bekannten strukturellen Probleme im Gesundheitswesen können mit diesen Methoden jedenfalls nicht gelöst werden.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
