Angesichts der steigenden Energiekosten suchen die regierenden Parteien auf Bundes- und Landesebene verzweifelt nach Lösungen, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten. So schlägt Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine einmalige finanzielle Entlastung einkommensschwacher Haushalte vor, die „schnell und unkompliziert an das Wohngeld gekoppelt werden“ könnte. Die AfD hat für die Plenardebatte in dieser Woche eine Aktuelle Stunde beantragt, die verdeutlichen soll, dass die Politik die steigenden und für viele Bürger existenzbedrohenden Energiekosten sowie die daraus resultierende Preisdynamik und die ihr folgende Inflation auf die leichte Schulter nimmt und die Menschen mit ihren Ängsten und Sorgen allein lässt.
Dazu äußert sich Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, wie folgt:
„Einmal mehr scheuen sich die Vertreter der Altparteien, die wahre Ursache der steigenden Kosten zu benennen: Die Energiewende, durch die die Kosten für Kraftstoff, Wärme und Elektroenergie von unten nach oben verteilt werden. Dass dadurch massiver sozialer Sprengstoff entsteht, war den Befürwortern von Windkraft und Co. von Beginn an bewusst. Wider besseres Wissen wurden mögliche Spannungen zu Lasten vieler Bürger in die Klimahysterie eingepreist.
Ohne angemessene Speicher und mit der EEG-Umlage werden die Strompreise auch noch weiter steigen. Dazu kommt, dass die Windkraftindustrie als vermeintliches Zugpferd der vorschnell ausgerufenen Energiewende alles anderes als umweltfreundlich ist, der propagierte Nutzen also nur den Interessen der Windlobby dient. Würden sich die verantwortlichen Parteien im Bund und im Land wirklich um das Klima und besonders betroffene Haushalte sorgen, müssten sie die Energiewende als das erklären, was sie ist: gescheitert, unsozial und umweltschädlich!“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
