Nachdem durch die Corona-Restriktionen seit anderthalb Jahren keine Vor-Ort-Besuche in den Thüringer Justizvollzugsanstalten durch die Mitglieder der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags mehr möglich waren, fordern die AfD-Mitglieder der SVK die umgehende Abhaltung von Präsenzsitzungen.
Dazu erklärt Torsten Czuppon, Mitglied der AfD-Fraktion in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags:
„Nach einer derart langen Zeit des Fernhaltens der Abgeordneten aus den Justizvollzugsanstalten ist es mittlerweile unmöglich geworden, unserer Kontrollfunktion für die Einhaltung des Regelbetriebs für Strafgefangene und Vollzugsbedienstete noch in vollem Umfang nachkommen zu können und uns über die bestehenden Verhältnisse zu informieren. Ohne den direkten Kontakt zu den Strafgefangenen und den Vollzugsbediensteten fehlen uns grundlegende Informationen, ohne die wir weder Hilfe leisten noch Abhilfe schaffen können.
Offenbar ganz bewusst wird die Arbeit der Strafvollzugskommission seit über einem Jahr behindert und sogar verhindert. Seit Beginn der Corona-Pandemie haben wir als AfD massiven Druck auf die Landesregierung ausgeübt und den Zugang zu den Strafvollzugsanstalten gefordert. Das Verhalten der Landesregierung spricht Bände darüber, wie wenig ihr die Anliegen der Menschen in den Strafvollzugsanstalten am Herzen liegen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
