Nach jahrelanger Untätigkeit, in denen sich insbesondere in den Thüringer Universitätsstädten linksextremistische Strukturen entwickeln und ausbreiten konnten, warnt der Thüringer Verfassungsschutz nun endlich vor dem Entstehen linksterroristischer Gruppierungen, deren grundgesetzwidrigen Aktivitäten auch Menschenleben gefährden könnten.
Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag:
„Der gewaltbereite Linksextremismus ist in Thüringen während der vergangenen Jahre regelrecht gefördert worden. Das beginnt bereits mit der Förderung politischer Vereine, bei der regelmäßig Strukturen unterstützt werden, die glasklar dem Linksextremismus zuzuordnen sind. Ein Beispiel hierfür ist die Förderung des Rock am Berg Merkers e.V., das politische Gewalt gegen Andersdenkende direkt und indirekt propagiert und das seit 2016 mit mehr als 15.000 Euro finanziert wurde.
Die aktuelle Warnung des Verfassungsschutzes ist vor diesem Hintergrund das Aussprechen einer Binsenweisheit. Von einem neutralen Verfassungsschutz müsste man mehr erwarten.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
