Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet entgegen seinen bisherigen Äußerungen mit einer weiteren Verschärfung der Schieflage vieler deutscher Automobilzulieferer. Die Verantwortung für Werksschließungen in Thüringen sieht der Minister jedoch offenbar nicht in politischen Fehlentscheidungen der eigenen Landesregierung begründet, sondern vor allem im Gewinnstreben gieriger Konzerne, die die Corona-Krise schamlos ausnutzen würden.
Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Wirtschaftsminister Tiefensee verklärt den Niedergang der Automobilbranche als ‚Strukturwandel‘ und gottgegebenes Schicksal und nicht als das in Wirklichkeit ideologisch gewollte Projekt der eigenen rot-rot-grünen Landesregierung. Solche Nebelkerzen zu zünden ist unredlich! Die einseitige politische Forcierung des Elektroautos am Markt vorbei und entgegen den Käuferinteressen basiert auf Regierungsentscheidungen in Land und Bund, die den Steuerzahler zudem viel Geld kosten und zugleich Arbeitsplätze und Wohlstand in Thüringen gefährden. Das ist nach den Firmenpleiten der letzten Zeit für jeden zu erkennen. Dafür trägt auch Herr Tiefensee eine Verantwortung.
Die Thüringer AfD-Fraktion ist überzeugt, dass der Verbrennungsmotor und mit ihm die Thüringer Automobilbranche eine Zukunft haben, wenn das politisch gewollt wird. Das haben wir bereits vor Monaten in einem parlamentarischen Antrag betont. Aber diese Zukunft muss angestrebt werden. Daher setzen wir uns auch für eine technologieoffene Forschung und die Weiterentwicklung der Verbrennungstechnologie ein, die etwa mit synthetischen Kraftstoffen oder der Brennstoffzelle zu erreichen ist. Ein Umdenken in der Wirtschaftspolitik unseres Freistaats zum Wohl der Thüringer Automobilbranche und ihrer Beschäftigten ist dringend erforderlich und die ideologisch begründete Förderung von Elektroautos muss gestoppt werden!“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
