In seiner gestrigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag über die Verteilung der Sitzungswochen im ersten Halbjahr 2021 beraten. Die AfD-Fraktion schlug vor, drei zusätzliche Sitzungswochen im ersten Halbjahr anzusetzen, da unter anderem zum einen aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl damit zu rechnen sein muss, dass Sitzungswochen wegfallen, beziehungsweise Abgeordnete nicht mit ganzer Kraft dem Parlament zur Verfügung stehen und zum anderen, weil unklar ist, welche Auswirkungen die aktuelle ‚Corona-Krise‘ auf die Möglichkeit der Durchführung von Sitzungswochen hat.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner machte während der Plenardebatte deutlich, dass der Entwurf eines Arbeitsplans durchaus noch freie Kapazitäten zeigt: „Wir brauchen weder eine Skiferienpause im Januar, noch eine dreiwöchige Karnevalspause und auch keine zwei Wochen Pause zur Pfingstzeit. Als Abgeordnete stehen wir im Dienste des deutschen Volkes und müssen den Ausgleich zwischen Wahlkreisarbeit und Arbeit im Parlament finden. Ich selbst bin ständig in meinem Wahl- und meinem Betreuungskreis unterwegs und nehme deutschlandweit Termine wahr. Die Kollegen der Fraktionen, die jetzt am lautesten rufen, dass sie keine Zeit für mehr Sitzungswochen haben, da sonst ihre Wahlkreisarbeit gefährdet ist, sehe ich dabei höchst selten, eigentlich nie. Hinzukommt, dass die Mehrheit im Bundestag sich schon dafür entschieden hat, die Redezeiten um 20 Prozent zu kürzen und so für einen pünktlichen Feierabend zu sorgen. Eine Kürzung der Diäten stand jedoch nie zur Debatte. Als AfD stehen wir zu unserem Wort und setzen uns für ein fleißiges Parlament ein.
Quelle: Stephan Brandner, MdB
