Zu Berichten über eine angebliche Spende des mutmaßlichen Täters im Fall Lübcke an den Landesverband Thüringen der AfD Thüringen wird folgendes mitgeteilt: Der Landesverband Thüringen der Alternative für Deutschland kann ausschließen, dass es eine Spende des Herrn E. an die AfD Thüringen gegeben hat. Fest steht zudem, dass die AfD Thüringen in keiner Beziehung zu [...]
Berlin, 17. Juni 2019. Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz erklärt zum Gedenktag 17. Juni: „Es ist der Geist der Freiheit, der die Bürger am 17. Juni 1953 in der DDR auf die Barrikaden getrieben hat. Das ist der gleiche Freiheitsdrang, der dann 1989 das SED-Regime endgültig zu Fall brachte. Heute, 30 Jahre später, kämpfen wir wieder für [...]
Berlin, 14. Juni 2019. Zur Diskussion in der SPD über die Sanktionen gegen Russland teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Sanktionen gegen Russland müssen endlich bedingungslos aufgehoben werden. Denn die Begründung für die Sanktionen, Russland habe durch die Annexion der Krim die nach dem Ende des Kalten Krieges entstandene [...]
Ein Fragebogen, der vor der Einschulung von Kindern in Thüringen verteilt wird, entspricht einem Medienbericht zufolge nicht den Datenschutzregeln. Angaben dazu, ob ein Kind mithilfe einer Saugglocke oder einer Zange zur Welt kam, seien nach Einschätzung des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse datenschutzrechtlich kritisch, berichtete der MDR am Montag. Dazu sagt die Bildungspolitikerin und stellvertretende Vorsitzende [...]
Absurder Fall aus dem Wartburgkreis zeigt, wie das deutsche Asylrecht missbraucht wird Presseberichten zufolge wurde ein wegen sexueller Nötigung und Diebstahl, Körperverletzung und Drogenbesitz zu mehreren Strafen verurteilter Asylbewerber aus dem Wartburgkreis erneut festgenommen. Grund sei seine Verwicklung in eine Auseinandersetzung zwischen den Asylbewerbern einer Gemeinschaftsunterkunft sein. Der Mann hat Rechtsmittel eingelegt, das Verfahren dauert [...]