KV NEM Archive - Seite 356 von 446

3 09, 2019

Rudy: Rot-Rot-Grün verhindert pünktliche Vorlage des Abschlussberichts zum Lauinger-Untersuchungsausschuss

Marcus Bühl2019-09-03T10:05:19+02:003. September 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Der Untersuchungsausschuss zu einem möglichen Amtsmissbrauch von Justizminister Dieter Lauinger wird wohl keinen Abschlussbericht mehr vorlegen. Rot-Rot-Grün und die CDU werfen sich gegenseitig vor, dafür verantwortlich zu sein. Dazu sagt Thomas Rudy, zuständiger Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für den Lauinger-Untersuchungsausschuss: „Dass es in dieser Legislaturperiode keinen Abschlussbericht zu diesem Untersuchungsausschuss geben wird, ist [...]

2 09, 2019

Björn Höcke zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

Marcus Bühl2019-09-02T22:50:35+02:002. September 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Zu den ersten Hochrechnungen zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Eine alte und einfache Einsicht lautet: Wenn den Menschen die Probleme unter den Nägeln brennen, diese Probleme aber von der etablierten Politik nicht in konkretes politisches Handeln übersetzt werden, dann [...]

1 09, 2019

Chrupalla: Der Deutschen Umwelthilfe muss endlich der Geldhahn zugedreht werden

Marcus Bühl2019-09-01T13:16:49+02:001. September 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 30. August 2019. Im Streit um eine Umweltverträglichkeitsprüfung droht dem Tagebau Jänschwalde auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe zum 1. September das Aus. Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Tino Chrupalla, mit: „Nach den gerichtlich erkämpften Dieselfahrverboten versucht die Deutsche Umwelthilfe nun, durch [...]

31 08, 2019

Möller: Die Zwangsbewirtschaftungsmaßnahme „Mietpreisbremse“ auf Erfurter Wohnungsmarkt ist Eingeständnis des konzeptlosen Scheiterns von Rot-Rot-Grün

Marcus Bühl2019-09-01T13:10:43+02:0031. August 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Die Mieten in Thüringens Landeshauptstadt dürfen künftig nicht höher als um 15 Prozent binnen drei Jahren steigen. Mithilfe einer Rechtsverordnung hat das Infrastrukturministerium von Birgit Keller (Linke) eine sogenannte Kappungsgrenze für Erfurt eingeführt, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Die Verordnung muss noch in Kraft treten und soll bereits ab Oktober wirksam sein. Dazu sagt [...]

30 08, 2019

Möller: CDU lässt Thüringer Jägerschaft hängen

Marcus Bühl2019-08-30T10:00:03+02:0030. August 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

In der gestrigen außerplanmäßigen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Forsten haben die Regierungskoalition und die CDU gemeinsam den Änderungsantrag der AfD zum Jagdgesetz abgelehnt. Im Vorfeld gab es zu diesem Änderungsantrag eine positive Stellungnahme des Landesjagdverbandes Thüringen. Dazu sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Aus parteitaktischen Gründen hat die CDU [...]