Vor nunmehr 27 Jahren wurde von den Abgeordneten des Thüringer Landtags die Thüringer Verfassung beschlossen – und danach vom Volk bestätigt. Zum „Tag der Verfassung“ am Sonntag, 25. Oktober 2020, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „In all diesen Jahren hat sich die Verfassung des Freistaates Thüringen bewährt. Dennoch machen sich jetzt die Fraktionen von Linke, [...]

Anlässlich der Vorstellung des IAB-Betriebspanels 2019 für Thüringen stellte Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner fest, dass „der deutliche Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei den ausländischen Mitbürgern […] den Rückgang bei den einheimischen Beschäftigten nicht mehr kompensieren“ konnte. Dazu sagt René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ministerin Werner vergleicht wieder einmal Äpfel mit Birnen, wenn sie [...]

Medienberichten zufolge setzt sich die Aufdeckung von finanziellen Ungereimtheiten und unangemessenen Spitzengehältern von Funktionären im Thüringer Landesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) fort. Dennoch ist ein Ende nicht abzusehen. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die AWO kommt nicht zur Ruhe, weil von Seiten der Aufsicht – aber auch der Politik – zu lange weggesehen [...]

Unter Federführung des im Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) angesiedelten Landestierseuchen-Krisenzentrums wurde vom 13. bis 15. Oktober 2020 in ganz Thüringen eine Tierseuchen-Krisenübung zum Thema „Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beim Wildschwein“ durchgeführt. Die groß angelegte Übung hat jedoch offenbart, dass bei der Bereitstellung von Personal und Material bei den Veterinärämtern noch Nachholbedarf besteht. Seit dem [...]