Die Landesregierung hat die Fortführung der bundesweit geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Pandemie im Freistaat Thüringen zunächst bis Ende Januar beschlossen. Die neue Verordnung wird heute dem Ältestenrat des Thüringer Landtags vorgelegt und soll am 10. Januar in Kraft treten. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag [...]
Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, [...]
Liebe Mitstreiter, 2021 steht vor der Tür und wir müssen leider davon ausgehen, daß dieses Jahr genauso verrückt und turbulent werden wird wie das nun zu Ende gehende Jahr 2020. Trotzdem wünsche ich Ihnen nur das Beste für den anstehenden Jahreswechsel – bleiben Sie vor allen Dingen gesund und verlieren Sie bei all den Unsicherheiten [...]
Medienberichten zufolge nutzen Kriminelle immer öfter besonders geschützte Kommunikationswege und professionalisieren sich dabei zunehmend. Für Ermittler ist eine Überwachung so nahezu unmöglich. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Verschlüsselte Kommunikation beispielsweise durch Messenger-Dienste wie WhatsApp oder Telegram sind ein längst bekanntes Problem auch für die Polizei in Thüringen. Ich fordere [...]
Berlin, 29. Dezember 2020. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz (CDU), hat heute in einem Interview mit WELT-Online erneut eine Verbindung hergestellt zwischen den gestiegenen Corona-Infektionszahlen im Osten und den Wahlerfolgen der AfD. Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt dazu: „Pünktlich zum Superwahljahr 2021 versucht Herr Wanderwitz offenbar einmal mehr, der CDU-geführten Bundesregierung [...]