Nicht nur über Weihnachten und Silvester, sondern bis jetzt mussten die Bürger in Thüringen einen „harten Lockdown“ hinnehmen, der durch hohe Inzidenzwerte begründet wurde und weite Teile des privaten und öffentlichen Lebens maßgeblich beeinflusste. Mittlerweile ist der Inzidenzwert in Thüringen jedoch wieder auf unter 100 gesunken und befindet sich weiterhin auf dem Weg nach unten. [...]
Ab 1. März 2021 sollen die Friseurbetriebe auch in Thüringen wieder ihre Arbeit aufnehmen dürfen. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt. Allen anderen Branchen fehlt weiterhin eine verbindliche Perspektive. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion begrüßt die Entscheidung, dass die Menschen im Land in absehbarer [...]
Am Mittwoch haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass es im Ermessen der Bundesländer liegt, wann Schulen und Kindergärten wieder öffnen dürfen. Somit hat die Landesregierung nun freie Hand, sowohl den Präsenzunterricht an den Schulen als auch den Regelbetrieb in den Kindergärten umgehend wieder zu ermöglichen. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer [...]
Der offene Dissens zwischen Bildungsminister Helmut Holter (Linke) und dem Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, wegen möglicher Datenschutzverstöße bei einer Veranstaltung mit dem Minister auf der Onlineplattform Instagram spitzt sich weiter zu. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Herr Hasse setzt nur das um, was von [...]
Die Bilanz der gestrigen Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mehr als ernüchternd. Einzige Erkenntnis der mehrstündigen Beratung: Bildung ist Ländersache und Frisöre dürfen im März vielleicht wieder öffnen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte bereits an, dass Thüringen von den gemeinsamen Beschlüssen der Länder nicht abweichen wird. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer [...]