13 03, 2021

Kießling: Unnötige Neuverschuldung belastet zukünftige Generationen

2021-03-15T09:32:39+01:0013. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) gestern den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden. Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Bemühungen [...]

12 03, 2021

CDU-Skandal: Korruptions-Sumpf reicht bis Thüringen!

2021-03-12T10:51:29+01:0012. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wasser predigen und Wein trinken, das gibt es nicht nur in anderen Bundesländern: Der Korruptionsskandal um dubiose Maskengeschäfte der CDU hat nun auch Thüringen erreicht. Nachdem bereits zwei führende CDU-Politiker wegen Lobbyismus-Vorwürfen aus dem Amt schieden, legt nun auch der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete, Mark Hauptmann, wegen Korruptionsvorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. „Wie erwartet ist [...]

11 03, 2021

Thrum: Familien brauchen keine sozialdemokratische Lebensberatung

2021-03-11T12:30:09+01:0011. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag macht keinen Hehl aus ihrer politischen Bestrebung, Familien immer weiter verstaatlichen zu wollen. Es brauche kurz, mittel- und langfristige Strategien, wie das gegenwärtige und zukünftige Leben von Familien durch die Politik gestaltet werden könne, so die Begründung der für heute beantragten Aktuellen Stunde. Nach Auffassung der AfD-Fraktion ist die Familie [...]

10 03, 2021

Höcke: Neue Corona-Verordnung zeigt erneut keine Ausstiegsperspektive auf

2021-03-10T07:39:04+01:0010. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In gemeinsamer Sitzung befasste sich gestern der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit den Beschlüssen der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz und deren Umsetzung in Thüringen. Aus Sicht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zielt die neue Corona-Verordnung im Wesentlichen auf die Aufrechterhaltung der gegenwärtig geltenden Maßnahmen und zeigt [...]

9 03, 2021

Höcke: Gender-Unfug ruiniert die deutsche Sprache

2021-03-09T10:02:17+01:009. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Auf Initiative des Justizministers, Dirk Adams (Grüne), sollen Gesetze und Rechtsverordnungen in Thüringen künftig in geschlechtergerechter Sprache verfasst werden. Dadurch sollen in Normtexten gezielt auch Trans-, Inter- sowie nicht-binär verortete Personen angesprochen werden. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht darin einen ideologisch motivierten Angriff auf die deutsche Sprache im Rahmen des sogenannten Gender-Mainstreaming und fordert [...]

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