Die finanzielle Belastung für Pflegebedürftige in der stationären Pflege steigt auch in Thüringen weiter an. Nach Angaben des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) beläuft sich der Eigenanteil mit Stand Januar 2021 auf mittlerweile 1.648 Euro. Der Eigenanteil allein für die reine Pflege stieg im gleichen Zeitraum von 490 Euro auf 554 Euro. Hinzu kommen noch die [...]
Nach Aussage von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) könnten Friseure möglicherweise früher öffnen als andere Branchen. Er kündigte an, dass sogenannte körpernahe Dienstleister schneller als andere Branchen eine klare Öffnungsperspektive bekommen sollen. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Nicht nur die Friseur- und Kosmetiksalons brauchen eine klare Öffnungsperspektive. Wir fordern, die [...]
Was macht Ministerpräsident Bodo Ramelow, während eine ganze Schülergeneration Gefahr läuft, durch eine völlig wahnwitzige Corona-Politik den Anschluß zu verpassen? Er spielt „Candy Crush“ und findet das auch noch völlig normal. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Nicht nur Merkel, auch ihr Ministerpräsident Ramelow muß weg! Während in der Ministerpräsidentenkonferenz über [...]
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) plant die Erstaufnahme und Unterbringung von Migranten im nächsten Jahr neu zu regeln. Hierfür soll eigens auf Steuerzahlerkosten ein neues Thüringer Landesamt geschaffen werden. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Migrationsminister Adams scheint die Fachexpertise des Landesverwaltungsamts zunehmend zu stören. Deswegen möchte er mit [...]
Die AfD-Fraktion hat dem heute vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgelegten Entwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich" die Zustimmung verweigert. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Wesentlicher Kritikpunkt ist die Aufhebung der Versetzungsentscheidung im Schuljahr 2020/2021. [...]