30 03, 2020

Aust: Solidarität vorleben und Lehren ziehen – Diätenautomatismus dauerhaft abschaffen

2020-04-04T10:46:38+02:0030. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

In wenigen Wochen steht die jährliche Anpassung der Abgeordnetendiäten an die Einkommensentwicklung im Freistaat an. Aus der Regierungskoalition kommt nun die Forderung, die Anpassung für dieses Jahr auszusetzen. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die öffentlichen Haushalte werden in den kommenden Monaten durch die Hilfsmaßnahmen für Wirtschaft und Volk stark [...]

29 03, 2020

Alice Weidel: Die Lehren aus der Corona-Krise – ein Kommentar

2020-03-30T01:10:46+02:0029. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Corona-Krise erfordert drastische Maßnahmen. Das heißt aber nicht, dass jegliches staatliche Handeln unhinterfragt geschluckt und der demokratische Diskurs eingestellt werden muss. Blindes Vertrauen in die Weisheit der Regierenden ist ein obrigkeitsstaatlicher Reflex, der auch in Notsituationen unangebracht ist. Von einem Extrem ins andere zu fallen ist eine deutsche Eigenart, die nicht nur bei unseren [...]

29 03, 2020

AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt beendet Zusammenarbeit mit Fabian R.

2020-03-29T20:11:37+02:0029. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Ilmkreis-Gotha|

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt hat mit Schreiben vom 27. März 2020 an den Arnstädter Bürgermeister die Abberufung ihres bisherigen „sachkundigen Bürgers“ im Finanzausschuss des Stadtrates, Fabian R., bekannt gegeben. Die Zusammenarbeit der AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt mit Fabian R. hatte Ende Oktober 2019 für Aufsehen gesorgt, da R. zugleich Bundesvorsitzender einer Vereinigung ist, die [...]

28 03, 2020

AfD startet Kampagne: „Gemeinsam für das Grundgesetz“

2020-03-28T12:12:23+01:0028. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Alternative für Deutschland hat am Freitag ihre „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne gestartet. In der überregionalen Wochenzeitung Junge Freiheit und dem Magazin Weltwoche erscheinen ganzseitige Anzeigen, in denen der Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, für einen demokratischen Wettbewerb mit den schlüssigsten Argumenten um die besten Lösungen wirbt. Gauland spricht sich im Anzeigentext klar gegen die [...]

27 03, 2020

Bewertung der Situation: Renitente Asylbewerber in der Arrestanstalt Arnstadt

2020-03-28T12:24:35+01:0027. März 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

In den vergangenen Tagen wurden Asylbewerber aus der Landesaufnahmestelle in Suhl aufgrund ihres renitenten Verhaltens in die Arrestanstalt nach Arnstadt verlegt. Dort setzte sich das widerständische Verhalten fort, weshalb dort nun, wie zuvor in Suhl, mit verstärkter Polizeipräsenz die Lage abgesichert werden muss. Die Abgeordneten Bühl, Gröning und Kießling machten sich heute ein Bild vor [...]

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