23 08, 2020

Kniese: Altparteien verhindern parlamentarische Aufarbeitung des Falls JD Norman bei Eisenach

2020-08-25T08:30:07+02:0023. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

22 Jahre lang bot der Automobilzulieferer JD Norman Germany, ehemals Rege Motorenteile, auf dem Kindel bei Eisenach Arbeit für zuletzt 450 Arbeitnehmer. Nach derzeitigem Stand muss das Werk zum 30. September 2020 schließen, da der Corona-Lockdown der Landesregierung die Chance, einen geeigneten Investor für das Werk zu finden, endgültig zerschlug. Vertreter der Thüringer AfD-Fraktion nahmen [...]

22 08, 2020

Stephan Brandner: Keine Vorabinformationen des Bundesverfassungsgerichts an gewogene Journalisten!

2020-08-22T11:53:37+02:0022. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Das eigentlich für die Selbstkontrolle der Presse verantwortliche Gremium forderte das Bundesverfassungsgericht auf, die Praxis der Vorabinformation von Mitgliedern der sogenannten Justizpressekonferenz (JPK) [...]

21 08, 2020

Hoffmann: Siegesmund muss Konsequenzen aus Personalaffäre ziehen – Rücktritt!

2020-08-23T18:07:56+02:0021. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Umweltministerin Siegesmund (Grüne) hat bei der Einstellung einer Redenschreiberin in ihrem Ministerium gegen Recht und Gesetz verstoßen, urteilte das Meininger Verwaltungsgericht. Dabei zog der hauseigene Personalrat gegen die Ministeriumsleitung vor Gericht – ein bemerkenswerter Vorgang. Zuvor war es noch nie zu einem solchen Verfahren im Umweltministerium gekommen. Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer [...]

20 08, 2020

Stephan Brandner: Studie stellt klar: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt!

2020-08-20T17:16:17+02:0020. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass Maßnahmen in der Corona-Pandemie grundsätzlich hinterfragt werden müssten und der Journalismus differenzierter zu sein habe. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der [...]

19 08, 2020

Mitgliederrundbrief: AfD-Biergartenabende, Fahrt nach Berlin zur Demo am 29. August, Infostände im Kreisgebiet

2020-08-18T22:51:01+02:0019. August 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, sehr zum Bedauern der Kinder: die Schulferien neigen sich dem Ende zu. Zeit, um sich wieder zusammenzufinden und über die aktuellen politischen Umstände zu sprechen. Bei unseren geplanten AfD-Biergartenabenden wollen wir das – es ist ja noch Sommer - in lockerer Atmosphäre im Freien tun. Im Landkreis [...]

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