KV Ilmkreis-Gotha Archive - Seite 291 von 470

16 10, 2020

Aust: Interessen der Senioren wahren, Corona-Verordnungen überprüfen!

Marcus Bühl2020-10-18T09:40:23+02:0016. Oktober 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Die Bewohnerin eines Pflegeheims im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen hat erfolgreich gegen eine Corona-Isolationsanordnung geklagt. Dem Eilantrag für eine aufschiebende Wirkung gegen die Allgemeinverfügung des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums zum Schutz von Pflegeeinrichtungen gab das Verwaltungsgericht Minden statt (Aktenzeichen: 7 L 729/20). Dem Gericht zufolge überwiege das private Interesse der Antragstellerin, von einer Isolierung verschont zu bleiben. [...]

15 10, 2020

Möller: Verankerung von Kinderrechten in Thüringer Verfassung ist ein historischer deutscher Irrweg

Marcus Bühl2020-10-15T15:55:40+02:0015. Oktober 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Fraktionen „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90/Die Grünen“ planen, sogenannte „Kinderrechte“ in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Hierfür soll der Artikel 19 der Verfassung des Freistaats Thüringen erweitert werden. Am Freitag findet im Thüringer Landtag dazu eine öffentliche Anhörung statt. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagfraktion und Obmann der Fraktion im Verfassungsausschuss: [...]

14 10, 2020

Lauerwald: Ja zur freiwilligen Impfung, nein zur Impfpflicht!

Marcus Bühl2020-10-14T13:38:13+02:0014. Oktober 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Heute startet eine Impfkampagne des Thüringer Gesundheitsministeriums, die Impfempfehlungen für Kinder und Jugendliche, für Erwachsene und für Senioren gibt. In diesem Zusammenhang wurde seitens des Ministeriums auch auf die Corona-Pandemie verwiesen. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „So sinnvoll Impfungen auch sein können, dürfen sie dennoch nicht als Allheilmittel angepriesen [...]

14 10, 2020

Mitgliederrundbrief: 30 Jahre Deutsche Einheit, Infostände, Bürgertische, Haushaltsverhandlungen in Land und Bund für 2021, Petitionsausschuss

Marcus Bühl2020-10-13T11:36:01+02:0014. Oktober 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, im Herbst 1989 haben wir Mittel- und Ostdeutsche gezeigt, wie man ein totalitäres Regime ohne Gewalt überwinden kann. Bei den Demoaufnahmen aus jener Zeit bekomme ich auch heute noch Gänsehaut. Und denke dabei an die Erzählungen aus dem Familien- und Bekanntenkreis, und an die eigenen Erlebnisse. Eine [...]

13 10, 2020

Bühl: Kein neuer Erweiterungsbau für das Kanzleramt!

Marcus Bühl2020-10-12T17:07:14+02:0013. Oktober 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Koalition möchte das Kanzleramt mit einen 600 Millionen teuren Prunkbau erweitern. Dies würde 1,5 Millionen Euro pro eingerichteten Arbeitsplatz bedeuten. Es ist völlig unangemessen, mit 18.529 Euro pro Quadratmeter Baukosten zu planen. In diesen wirtschaftlichen schwierigen Zeiten können wir uns diese Steuergeldversenkung nicht leisten. Deshalb haben wir AfD-Haushaltspolitiker im Haushaltsausschuss letzte Woche diesen Prunkbau, [...]