Unter Federführung des im Landesamt für Verbraucherschutz (TLV) angesiedelten Landestierseuchen-Krisenzentrums wurde vom 13. bis 15. Oktober 2020 in ganz Thüringen eine Tierseuchen-Krisenübung zum Thema „Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beim Wildschwein“ durchgeführt. Die groß angelegte Übung hat jedoch offenbart, dass bei der Bereitstellung von Personal und Material bei den Veterinärämtern noch Nachholbedarf besteht. Seit dem [...]

Bei der Vorstellung eines Positionspapiers der SPD-Fraktion zur Zukunft der Automobil- und Zulieferindustrie sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, dass sich die Krise der Branche aufgrund der globalen Transformationsprozesse und der Corona-Pandemie zwar weiter zuspitzen werde, ein Flächenbrand derzeit dennoch nicht zu befürchten sei. Hierzu erklärt Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee scheint eine [...]

Der Verfassungsausschuss im Thüringer Landtag befasste sich gestern unter anderem in einer öffentlichen Anhörung mit dem Vorstoß der regierungstragenden Fraktionen, „Kinderrechte“ in die Verfassung aufzunehmen. Da der Katalog der zu diskutierenden Verfassungsänderungen zudem noch einmal deutlich ausgeweitet wurde, wurde gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ein vorläufiger Arbeitsplan verabschiedet, der eine angemessene Auseinandersetzung mit den Änderungsvorschlägen [...]

Die Fraktionen „Die Linke“, SPD und „Bündnis 90/Die Grünen“ planen, sogenannte „Kinderrechte“ in die Thüringer Verfassung aufzunehmen. Hierfür soll der Artikel 19 der Verfassung des Freistaats Thüringen erweitert werden. Am Freitag findet im Thüringer Landtag dazu eine öffentliche Anhörung statt. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagfraktion und Obmann der Fraktion im Verfassungsausschuss: [...]