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8 08, 2021

Mitgliederrundbrief: Bundestagswahlkampf, unsere Termine, erfolgreiche Hilfsaktion im Flutkatastrophengebiet, Gedenken an die Maueropfer, Berichte aus den Fraktionen

2021-08-09T11:54:05+02:008. August 2021|KV Ilmkreis-Gotha|

+++ Mitgliederrundbrief: Bundestagswahlkampf, unsere Termine, erfolgreiche Hilfsaktion im Flutkatastrophengebiet, Gedenken an die Maueropfer, Berichte aus den Fraktionen +++ Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, mit voller Kraft gehen wir mit unseren Aktivitäten im Kreisverband in den Bundestagswahlkampf: Neben 3 Bürgerfesten in Arnstadt, Gotha und Ilmenau, bei denen unsere Spitzenkandidaten aus Bund und Land [...]

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6 08, 2021

Sesselmann: Christdemokratische „Entsiegelungsprämie“ steht juristisch auf tönernen Füßen!

2021-08-07T10:49:08+02:006. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Auf harsche Kritik stößt die von der CDU vorgeschlagene „Entsiegelungsprämie“ als vermeintlicher Anreiz zur für die Revitalisierung von Ortskernen im ländlichen Raum. Mit der Prämie könnten die Kommunen dazu angehalten werden, nicht mehr Boden zu versiegeln als an anderer Stelle entsiegelt wird, und damit die Sanierung von leerstehenden Gebäuden, den Umbau von Gehöften zu Mehrfamilienwohnanlagen [...]

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5 08, 2021

Cotta: Schlechter Tag für Föderalismus und Meinungspluralismus

2021-08-05T13:04:07+02:005. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Mit seiner heutigen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die im Dezember 2020 gescheiterte Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Kraft gesetzt, obwohl Sachsen-Anhalt dem entsprechenden Staatvertrag nicht zugestimmt hat. Dazu äußert Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion: „Ich bin überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall eine sehr fragwürdige Abwägung von Rechtsgütern vorgenommen hat. Die Entscheidung des [...]

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