Im Saale-Orla-Kreis wurde heute nach Stimmengleichheit und „Münzwurf“ der AfD-Kandidat Johannes Linke zum zweiten Stellvertreter des Landrates gewählt. Hierzu gratuliert Uwe Thrum im Namen des AfD Kreisverbandes Süd-Ost-Thüringen: „Als zweitstärkste Kraft im Kreistag stellt die AfD nun einen der drei Beigeordneten. Derartige Vorgänge sollten in einer Demokratie zur Normalität gehören. Die Brandmauer bricht. Wir wünschen [...]
Am Samstag, dem 15. Juni 2024, kamen die Mitglieder des AfD Stadtverbandes Jena zusammen und wählten einen neuen Vorstand. Der bisherige Sprecher des Stadtverbandes Ralf Schild zog ein positives Resümee aus den letzten Jahren und bedankte sich bei allen Mitgliedern für ihren großartigen Einsatz in den vorangegangenen Wahlkämpfen. Er selbst will sich nun auf seine [...]
Zum heute vom Thüringer Rechnungshof vorgelegten Jahresbericht nimmt der stellv. haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling, wie folgt Stellung: „Zuletzt hatte nach dem Stabilitätsrat der Oktober-Bericht der Bundesbank im Ländervergleich Kritik an der Kredit- und Geldmarktpolitik der Landesregierung geübt. Kreditmittel und Rücklagen sind nicht als kurzfristige Geldanlage gedacht, sondern für notwendige Investitionen. [...]
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Ziel sei es, ein Zeichen gegen Vaterschaftsanerkennungen zu setzen, die allein dem Zweck dienen, rechtsmissbräuchlich einen Aufenthaltstitel zu erlangen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, macht deutlich, dass die Initiative, Scheinvaterschaften wirksam zu bekämpfen, von der AfD-Fraktion ausging, [...]
Als Aktuelle Stunde hat die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag eine Debatte um die Bilanz der Ramelow-Regierung am Ende der Legislaturperiode beantragt. Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Die Bilanz der Ramelow-Regierung fällt katastrophal aus. Der in Deutschland anhaltende Negativtrend wird in Thüringen durch Ramelows Versagen in zentralen Politikbereichen noch verstärkt: Immer mehr Unternehmen beurteilen [...]
