Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten können Sie heute ab 11 Uhr im Livestream des Thüringer Landtags verfolgen: https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live Außerdem überträgt der MDR die Sitzung ebenfalls live.
Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert das Treffen von Kanzlerin Merkel, Wirtschaftsminister Altmaier und Landwirtschaftsministerin Klöckner mit den Chefs großer Supermarktketten wie folgt: „Wie hoch oder niedrig die Lebensmittelpreise im Supermarkt sind, geht Frau Merkel einen feuchten Kehricht an. Es ist völlig richtig, dass Lebensmittel durchaus zu günstig angeboten und die [...]
Fristgemäß hat die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag den amtierenden Bürgermeister der Gemeinde Sundhausen, Christoph Kindervater, gemäß Artikel 70 Abs. 3 der Verfassung des Freistaates Thüringen in Verbindung mit § 47 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags für die Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen vorgeschlagen und den Wahlvorschlag heute bei der Präsidentin des Thüringer [...]
Altersarmut ist keine Alternative! Die Deutsche Rentenversicherung hat sich in den vergangenen 130 Jahren als außerordentlich krisenresistent erwiesen. Sie überstand zwei Weltkriege und vier Währungsreformen. Das ist eine Erfolgsgeschichte, die eine kapitalgedeckte Versicherung niemals hätte schreiben können. Eingeführt unter Reichskanzler Otto von Bismarck, wurde sie in der Amtszeit von Bundeskanzler Konrad Adenauer entscheidend weiterentwickelt. Mit [...]
AfD-Bundestagsfraktion fordert Korrekturen bei der Zuteilung von Steuergeldern an die Jobcenter. Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer an die Bundesregierung brachte zutage, dass die Kosten für die Jobcenter in Deutschland immer mehr steigen, während die Zahl der Arbeitslosen immer weiter sinkt: Wurden im Jahr 2012 rund 8,5 Milliarden Euro für Eingliederungs- und Verwaltungsaufgaben eingeplant, waren [...]