Die Enquete-Kommission „Rassismus und Diskriminierung“ des Thüringer Landtags hat selbst ein Problem mit Diskriminierung. Bei der Sitzung am Dienstag kam es zum Eklat, als die Liste von Anzuhörenden der AfD abgelehnt wurde. „Wieder einmal hat die Enquete-Kommission gezeigt, dass sie aus ihrem ideologischen Dornröschenschlaf nicht geweckt werden möchte“, sagte Corinna Herold, die die AfD-Fraktion in der Kommission vertritt.
Eigentlich stand jeder Fraktion das Recht zu, Experten zum Thema „Kultur und Medien“ um Stellungnahmen zu bitten. Nur der AfD wurde dies begründungslos verweigert, mit dem Ergebnis, dass keine alternativen Stimmen gehört werden. „Der Erkenntnisgewinn ist mit solchen Methoden gleich null. Aber schön, dass wir für viel Geld über nichts geredet haben“, sagte Herold, die zudem Sprecherin der AfD Fraktion für Soziales ist.
Nicht nur die Vertreter der Regierungskoalition von Linkspartei, SPD und Grünen wollten von den Kandidaten der AfD nichts wissen. Pikanterweise unterstützte auch die CDU den Boykott. „Uns begegnet hier in jeder Sitzung eine unselige Koalition der Systemparteien, die sich gemeinsam einer Ideologie verschrieben haben, die nichts so sehr fürchtet wie die Wahrheit“, beurteilte der Sachverständige Dr. Erik Lehnert den Vorfall in der Kommission. „Diskriminierende sind hier prinzipiell immer die anderen“.
Die Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ wurde im Januar 2017 von der Regierungskoalition mit Stimmen der CDU beschlossen. Die AfD lehnte damals als einzige Fraktion die Einrichtung ab, da hier kritische Positionen der gesellschaftlichen Mitte „zunächst als ‚menschenfeindlich‘ definiert“ werden, um sie anschließend „mit vermeintlich wissenschaftlicher Autorität unsagbar zu machen und zu bekämpfen“. Zu Recht, wie sich wieder einmal gezeigt hat.
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
