Thüringen hat nach Angaben des Finanzministeriums im vergangenen Jahr rund 97,6 Millionen Euro für die Krankenbehandlung von Landesbeamten ausgegeben. Insgesamt hätten diese rund 134 500 Anträge auf Kostenbeteiligung bei medizinischen Leistungen eingereicht, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Im Landesdienst sind rund 30 000 Beamte beschäftigt, darunter Polizisten und Lehrer. Sie sind in der Regel privat [...]
Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie die Bezüge der Bundesbeamten. Damit aber nicht genug: im Juli werden außerdem die Diäten der Bundestagsabgeordneten automatisch erhöht. Von beiden Erhöhungen, also doppelt, profitieren dann auch Kanzlerin, Minister und Parlamentarische Staatssekretäre mit Bundestagsmandat. Somit erhöht [...]
https://youtu.be/Ia87nmQoGLg Quelle: AfD Ilmkreis-Gotha
Zielsetzung der AfD ist es, eine patientenorientierte Gesundheitspolitik voranzutreiben. Auf Einladung des „Arbeitskreises Gesundheit“ der AfD-Bundestagsfraktion kam am 21. März 2019 in Berlin die Vertreter der AfD-Fraktionen aus vierzehn deutschen Landtagen und aus dem Bundestag zu ihrem ersten interfraktionellen Treffen der AfD-Fraktionen zur Gesundheitspolitik zusammen. Ziel des Treffens war es, die gesundheitspolitischen Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion [...]
Berlin, 22. März 2019. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich seit der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Staatsbürger dieser Länder 2015 um mehr als das Dreifache erhöht, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag: „Die Zahlen der Bundesagentur belegen exemplarisch, [...]
