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15 03, 2021

Klarstellung zur Berichterstattung der Ostthüringer Zeitung: „In Telegram-Gruppe aus Triptis wird Holocaust geleugnet“

2021-03-15T09:35:39+01:0015. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen|

Seit 12. März 2021 berichtet die „Ostthüringer Zeitung“ über antisemitische Aussagen in einer Telegram-Gruppe namens „Triptis wacht auf“. „Gründerin“ bzw. „Inhaberin“ dieser Gruppe sei Anja Bergner, Regional- und Kreisverbandsfunktionärin der Alternative für Deutschland im Saale-Orla-Kreis. Hierzu stellt der Landesvorstand der Alternative für Deutschland – Landesverband Thüringen fest: Die Berichterstattung der Ostthüringer Zeitung versucht den Eindruck [...]

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12 03, 2021

Uwe Thrum – Erstattung der Kita- und Hortgebühren

2021-03-25T17:01:18+01:0012. März 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Gebührenerstattung bei Kita-Schließungen: Rot-Rot-Grün stiftet Verwirrung! Heute befasst sich der Thüringer Landtag noch einmal mit der Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und Horte, die coronabedingt geschlossen blieben. Auch die AfD-Fraktion hatte dazu einen Entschließungsantrag eingebracht [1]. Wir begrüßen die Übernahme wesentlicher Punkte aus diesem Antrag, auch wenn einige Konstruktionsfehler bei entscheidenden Punkten verblieben sind. Diese [...]

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12 03, 2021

Robert Sesselmann: Auch in Pandemie- und Katastrophenzeiten muss Lokalpolitik für Bürger transparent bleiben!

2021-03-11T21:20:20+01:0012. März 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]

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11 03, 2021

Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: AfD-Fraktion fordert Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer

2021-03-11T21:17:38+01:0011. März 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Landesmittel müssen der Zukunft Thüringens zugutekommen – Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen! Derzeit liegt der Anteil ausländischer Studenten aus Nicht-EU-Ländern bei durchschnittlich 35 Prozent, in manchen Studiengängen sind es sogar 70 Prozent. Um die Immatrikulationszahlen künstlich auf hohem Niveau zu halten, drängt die Landesregierung darauf, diesen Anteil noch weiter zu erhöhen. Etwa 134.000 Euro kostet das [...]

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