Berlin, 13. Oktober 2021. Laut Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate in Deutschland im September 2021 bei 4,1 Prozent. In den beiden Vormonaten Juli und August 2021 hatte sie noch knapp unter 4 Prozent gelegen. Eine höhere Inflationsrate gab es zuletzt im Dezember 1993 mit 4,3 Prozent. Hierzu erklärt das Mitglied des Arbeitskreises Haushalt der AfD-Bundestagsfraktion, [...]
Von kommender Woche an soll für den Besuch der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz die 3G-Regel gelten. Ungeimpfte Feuerwehrleute müssen dann die Corona-Schnelltests aus eigener Tasche bezahlen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Da unsere Feuerwehrangehörigen lebensnotwendige Pflichtaufgaben für ihre Gemeinden, Städte und unseren [...]
In Thüringen hat es seit dem Jahr 2015 keine Umweltverträglichkeitsprüfungen geplanter Windkraftanlagen gegeben. Dies geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Die Vorprüfung der Anlagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens[1] habe jeweils ergeben, dass keine Pflicht auf Umweltverträglichkeitsprüfung bestehe. Bei keiner der seit 2015 gebauten Anlagen lägen demnach besondere örtliche Gegebenheiten oder nachteilige [...]
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erklärt zu den Rückzugsankündigungen des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet: „Armin Laschet bleibt bis zuletzt ein unentschlossener Zauderer. Statt einen klaren Schnitt zu machen, verheddert er sich noch in der Ankündigung seines Rückzugs vom Amt des Parteivorsitzenden in Halbheiten und Zweideutigkeiten. Ein echter Neuanfang sieht anders aus als dieser verstolperte Rückzug auf Raten. [...]
Am gestrigen Freitag wurde der linke Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zum Bundesratspräsidenten gewählt. Er ist somit auch Stellvertreter des Bundespräsidenten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und selbst Thüringer Bundestagsabgeordneter, bezeichnet die Wahl Ramelows als eine Farce. Brandner wörtlich: „Der Vorsteher der Thüringer Linksextremistenregierung ist nun einer der ranghöchsten Männer im Staate. Während [...]