Zu einer sofortigen Beendigung aller Willkürmaßnahmen, die zur Eindämmung der Corona-Pandemie verhängt wurden, sowie der unlängst erlassenen Maskenpflicht fordert die Thüringer AfD-Fraktion die rot-rot-grüne Landesregierung auf. Ganz offensichtlich sei der natürliche Pandemieverlauf vom deutschen und thüringischen Herunterfahren des gesellschaftlichen Lebens und der Wirtschaft bestenfalls geringfügig beeinflusst worden. Nachdem sich unter den Bürgern immer stärker das [...]

Seit dem 27. April dürfen Zoos und Tierparks wieder öffnen, zoologische Einrichtungen, die nicht unter freiem Himmel angesiedelt sind, bleiben jedoch weiterhin geschlossen. So auch das Meeresaquarium Zella-Mehlis, der größte Erlebnispark seiner Art in Mitteldeutschland mit hunderttausenden Besuchern jährlich, das Exotarium in Oberhof, das Nautiland-Meeresaquarium in Sonneberg oder die Tierhäuser des Erfurter Zoos. Hierzu erklärt [...]

Von den Fraktionen der CDU, CSU und SPD wurde im Bundestag der Entwurf zum «Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite» eingebracht. Dieser beinhaltet weitere deutliche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), sichert dem Bund eine Reihe von Ermächtigungen zu, die Kompetenzen von den Ländern auf den Bund zu verlagern und [...]

Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) fordert zum wiederholten Mal die Aufnahme von Migranten aus Griechenland in Thüringen. Zunächst war von 50 Kindern die Rede, dann sollten es 250 Personen sein und nun über 500 Personen. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Migrationsminister Adams hat offensichtlich immer noch nicht verstanden, dass der Freistaat Thüringen momentan [...]

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf: „Als AfD haben wir [...]