3 02, 2021

Kniese: Irrfahrt des Wirtschaftsministers beenden!

2021-02-03T08:42:02+01:003. Februar 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wie bereits Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist nun auch Thüringens Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee (SPD), auf den Geschmack gekommen, wie man mit unliebsamen Nachfragen zum Ausweg aus dem Corona-Desaster umgeht. Auch das Hotel- und Gastgewerbe wird nun mit dem Verweis auf die Erarbeitung eines „verlässlichen Fahrplans“ weiter vertröstet – Öffnung nicht in Sicht. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische [...]

2 02, 2021

Kießling: Echte Mitbestimmung anstatt inszeniertes Klientel-Forum

2021-02-03T08:40:56+01:002. Februar 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Auf Betreiben von Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) sollen demnächst zufällig ausgewählte Thüringer in einem sogenannten „BürgerForum“ die Corona-Politik des Freistaates maßgeblich mitgestalten und „die Politik beraten“, wie es der Minister umschreibt. Mitentscheiden soll das „BürgerForum“ allerdings nicht. Hierzu erklärt Olaf Kießling, Sprecher für Direkte Demokratie der AfD-Landtagsfraktion: „Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte Herr [...]

1 02, 2021

Höcke: Kein Lockdown bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag!

2021-02-01T19:18:24+01:001. Februar 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Bis dato fehlt in Thüringen von Seiten der Landesregierung nicht nur die klare Linie im Umgang mit dem Coronavirus, sondern auch die seit langem von der AfD-Fraktion geforderte Exit-Strategie aus der Krise. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plant nun offenbar einen Fahrplan bis Ostern vorzulegen. Eine Debatte über die Beendigung des Lockdowns oder mögliche Lockerungen weist [...]

31 01, 2021

Hoffmann: Keine Enteignung von Waldbesitzern und Landwirten in der „Hohen Schrecke“ durch die Hintertür!

2021-02-01T19:17:24+01:0031. Januar 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Scharfe Kritik üben Landwirte und Waldbesitzer an der geplanten Neuausweisung der „Hohen Schrecke“ im Kyffhäuserkreis als Naturschutzgebiet und Biosphärenregion. Die Erweiterung der Fläche auf dann 7000 Quadratmeter würde nach Angaben des Waldbesitzerverbandes einer Enteignung von über 600 Waldbesitzern durch die Hintertür gleichkommen, indem sie in ihren Nutzungsrechten drastisch eingeschränkt würden, jedoch weiterhin die Grundsteuer für [...]

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