Bezugnehmend auf die heutige Mittelfreigabe "pandemiebedingter" Ausgaben für das Corona-Sondervermögen durch Beschluss des Finanzausschusses des Thüringer Landtags nimmt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Olaf Kießling, wie folgt Stellung: "Die AfD-Fraktion konnte heute dem Haushaltsplan für das Corona-Sondervermögen nicht zustimmen, denn zu offenkundig sind die Mängel. Bisher hieß es seitens der Finanzministerin Taubert immer, wir [...]

Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erteilt einer allgemeinen Impfpflicht erneut eine Absage: „Ob der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Mertens, der einer [...]

Entgegen der medialen Darstellung und das Gerangel zwischen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und der CDU, wer den Kommunen mehr Geld bereitstellen möchte, wird die AfD eine tragende, wenn nicht sogar „die“ entscheidende Rolle in den Haushaltsverhandlungen in den nächsten Wochen spielen. Dazu äußert sich Olaf Kießling, der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen wie folgt: „Der Verantwortung [...]

Berlin, 12. Januar 2022. Wie der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Einzelfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl zur Integrationskursgeschäftsstatistik (Schriftliche Fragen Monat Dezember 2021; Arbeitsnummern 12/211, 212, 213) zu entnehmen ist, sind bei den Integrationskursen wiederholt hohe Abbruchzahlen und schlechte Prüfungsergebnisse zu beklagen. Während im Jahr 2015 noch 69,9 Prozent der Testteilnehmer den Integrationskurs, [...]

Brände von E-Autos oder ihrer Ladesäulen werden statistisch nicht erfasst. Genauso wenig die entstandenen Personen- und Umweltschäden, die von giftigen und gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgehen, welche bei Bränden der E-Fabrikate entstehen. Das ergab eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Rudy. Demnach gäbe es keine erprobte Methode der Brandbekämpfung. Die Landesregierung kommt zu dem Schluss, dass die Elektromobilität [...]