Anfang Juli soll der Bundestag über das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus dem grüngeführten Wirtschaftsministerium entscheiden. Eine Verabschiedung hätte weitreichende Folgen für Energieversorger wie Stadtwerke und Verbraucher. Dazu sagt Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die Bundesregierung scheint den Ukraine-Krieg nicht auf diplomatischem Wege verhandeln zu wollen. Mit ihren angeblichen Kriseninstrumenten trägt sie maßgeblich [...]

Einer gemeinsamen Pressemeldung nach, fordert die Landesärztekammer Thüringen, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen, der Landesverband Thüringen der Ärzte und Zahnärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes und das Universitätsklinikum Jena die Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht mindestens bis zum Herbst. Demnach könne man sich das fehlende Personal, angesichts der erneut zunehmenden Infektionen an SARS-CoV-2 mit den entsprechenden Folgen für Praxen, Kliniken, [...]

Wie der Paritätische Wohlfahrtsverband mitteilt, hat sich die soziale Ungleichheit in Thüringen weiter verschärft. Demnach gelten in Thüringen derzeit rund 400.000 Menschen als arm. Resultierend aus dem zweiten Corona-Jahr liegt die Armuts-Quote derzeit bei 18,9 Prozent und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt (16,6 Prozent). Der Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Björn Höcke, stellt [...]

In Anbetracht des CDU-Vorschlags, Bürger und Gemeinden an den Gewinnen von Windkraftanlagen vor Ort zu beteiligen, stellt die Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, fest: „Der Vorschlag ist ein neues Werkzeug aus dem Pro-Windkraft-Werkzeugkasten der Altpolitik. Wenn sich Bürger und Gemeinderäte mehrheitlich gegen Windkraftprojekte aussprechen, muss diese Entscheidung akzeptiert werden. Wenn eine [...]