25 05, 2018

AfD will Bürger besser vor gewaltbereiten Asylbewerbern schützen

2018-05-25T11:58:31+02:0025. Mai 2018|AfD Thüringen, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha|

In einem Antrag an den Thüringer Landtag fordert die AfD-Fraktion, straffällig gewordene Asylbewerber in Einrichtungen außerhalb der Problemgebiete unterzubringen und gesetzlich bedingte Abschiebungshindernisse abzubauen. Sie reagiert damit auf alarmierende Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik. Danach lag der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung im Jahr 2017 bei 4,1%, während der Anteil an nichtdeutschen Tatverdächtigen im Falle von Körperverletzungen, [...]

24 05, 2018

Brandner: „KIKA muss Zielgruppe der Kinder im Blick behalten und umstrittene Randthemen meiden!“

2018-05-24T08:42:21+02:0024. Mai 2018|KV Erfurt, KV Süd-Ost-Thüringen|

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe Stephan Brandner den Kinderkanal (KIKA) von ARD und ZDF in Erfurt, in dem auch der Wahlkreis Brandners liegt. Im Anschluss an einen Rundgang durch die Studios kam es zu einem intensiven Austausch mit der KIKA-Leitung. Rund ein Drittel des Programms wird vom KIKA selber produziert, [...]

23 05, 2018

Kießling: Regierungsentwurf zum Wassergesetz ist eine Mogelpackung

2018-05-23T01:10:01+02:0023. Mai 2018|AfD Thüringen|

Zum Entwurf des neuen Wassergesetzes sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Regierungsentwurf zum Wassergesetz streut den Bürgern Sand ins Auge. Seit Jahren bekommt Rot-Rot-Grün kein zufriedenstellendes Konzept aufgestellt. Und auch der aktuelle Entwurf ist unbefriedigend, denn er besteht aus zum Teil hohlen Versprechen, die keinerlei Bindungskraft für die Zukunft haben, [...]

22 05, 2018

Brandner: Kampf gegen die AfD mit Steuergeldern?

2018-05-22T11:56:24+02:0022. Mai 2018|Allgemeines|

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die der Abgeordnete Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, federführend erstellt hat, wird aufgedeckt, dass die Bundesregierung in den Jahren 2013 bis 2017 mehr als 380.000 Euro für Veranstaltungen, Projekte und Publikationen ausgegeben hat, die zumindest unter anderem die AfD zum Thema haben. Deutlich seltener wurden Mittel ausgereicht, [...]

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