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16 05, 2020

Mitgliederrundbrief: Infostände im Kreisgebiet, Aktuelles aus den Parlamenten und dem Stadtrat
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Mitgliederrundbrief: Infostände im Kreisgebiet, Aktuelles aus den Parlamenten und dem Stadtrat

Mitgliederrundbrief: Infostände im Kreisgebiet, Aktuelles aus den Parlamenten und dem Stadtrat

Marcus Bühl2020-05-16T15:47:34+02:0016. Mai 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, sowohl in Berlin als auch in Erfurt war diese Woche Sitzungswoche. In Erfurt hat unsere Landtagsfraktion ihren Antrag zu Soforthilfen für Unternehmen zwischen größer 50 und bis 250 Angestellten eingebracht, die von Rot-Rot-Grün nicht berücksichtigt werden. Olaf Kießling erläutert die Details weiter unten. Ein weiteres Thema war [...]

16 05, 2020

Kaufmann: Online-Prüfungen von zu Hause aus öffnen Missbrauch Tür und Tor

Marcus Bühl2020-05-16T15:16:09+02:0016. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Über Nacht hat Rot-Rot-Grün in der vergangenen Woche die Forderung der FDP nach Online-Prüfungen an Universitäten und Hochschulen abgenommen und ins Mantelgesetz geschrieben. Die dadurch angestrebte Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes befürwortet die Durchführung von universitären Online-Prüfungen, die auch von zu Hause aus durchgeführt werden können. Dies könnte mit Bundesrecht konfligieren und Rechtsunsicherheit schaffen. Hierzu erklärt [...]

15 05, 2020

Aust: Schulgeldabschaffung für Gesundheitsfachberufe vollumfänglich und sofort!

nhoffmann2020-05-20T16:34:39+02:0015. Mai 2020|KV Südthüringen|

Heute wurde im Plenum der Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 7/548) „Reform der Ausbildungsfinanzierung in den Gesundheitsfachberufen – Schulgeld für alle Gesundheitsfachberufe in Thüringen jetzt abschaffen“ behandelt, der vorsieht, die bisher für zahlreiche Gesundheitsberufe erforderlichen Schulgeldzahlungen in nicht unerheblicher Höhe restlos und vollumfänglich zu streichen. Hierzu erklärt René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die [...]

15 05, 2020

Höcke: Entmachtung des Parlaments durch die Exekutive gefährdet unsere Demokratie

Marcus Bühl2020-05-20T16:30:30+02:0015. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Die Kandidaten der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für die Parlamentarische Kontrollkommission gem. § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes sowie für die Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G-10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes wurden heute erneut nicht in die entsprechenden Ämter gewählt. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der [...]

14 05, 2020

Möller: Positive Signale durch Verfassungsgerichtshof bezüglich der Paritätsgesetz-Klage der AfD

Marcus Bühl2020-05-14T10:21:11+02:0014. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Am gestrigen Mittwoch, 13. Mai 2020, hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof über das sogenannte Paritätsgesetz verhandelt. Für die AfD-Landtagsfraktion nahm Stefan Möller als Abgeordneter an der Verhandlung teil. Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion kommentiert den Verhandlungsverlauf wie folgt: „Die heutige Verhandlung zeigte, dass unsere Entscheidung, als einzige Oppositionsfraktion gegen die von der ehemaligen rot-rot-grünen Mehrheit [...]