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30 05, 2020

Möller: Infektionsschutz-Kosten nicht für klammheimlichen Flüchtlingszuzug missbrauchen!

Marcus Bühl2020-05-30T13:56:16+02:0030. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die gestrige Sitzung des Justizausschusses im Thüringer Landtag bot für die Opposition erstaunliche Erkenntnisse. Inhaltlich ging es vor allem um das Corona-Maßnahmenpaket der rot-rot-grünen Koalition und hierbei insbesondere um die eingeplanten 13,35 Millionen Euro für „Zuweisungen an Kommunen zur Verbesserung der Unterbringungssituation von Geflüchteten für Präventionsmaßnahmen gegen die Infektion mit dem Coronavirus“. In der Ausschusssitzung [...]

29 05, 2020

Aust: Grundrechtsverletzungen gegenüber geschiedenen DDR-Frauen beenden

Marcus Bühl2020-05-30T12:10:41+02:0029. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Nach Einschätzung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, wird es voraussichtlich keine rentenrechtliche Regelung zugunsten von in der DDR geschiedenen Frauen geben. Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit 30 Jahren dauern die Grundrechtsverletzungen gegenüber den in der DDR geschiedenen Frauen bereits an. Während die Renten der geschiedenen Männer selbstverständlich [...]

28 05, 2020

Mitgliederrundbrief: Ramelow im Zickzackkurs, Pfingstwanderung, Bürgertische und Infostände im Juni 2020
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Mitgliederrundbrief: Ramelow im Zickzackkurs, Pfingstwanderung, Bürgertische und Infostände im Juni 2020

Mitgliederrundbrief: Ramelow im Zickzackkurs, Pfingstwanderung, Bürgertische und Infostände im Juni 2020

Marcus Bühl2020-05-28T12:15:37+02:0028. Mai 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, der Corona-Zickzackkurs des Bodo Ramelow: erst Vorschriften machen, die nicht streng genug sein können! Vorschriften, die der ins Amt geduldete Ministerpräsident im 6. Anlauf selbst nicht so genau nimmt – wie war das mit dem Wasser predigen? Dann Ende vergangener Woche auf einmal die Ankündigung: Aufhebung! Sensationell? [...]

28 05, 2020

Jankowski: Schnellstmöglicher Normalbetrieb von Kindergärten und Grundschulen ist das Gebot der Stunde!

Marcus Bühl2020-05-28T12:27:01+02:0028. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Nach aktuellen Medienberichten wird Thüringen erst nach dem Ende der Sommerferien, also effektiv im September 2020, zum Normalbetrieb von Schulen und Kindergärten zurückkehren. Zuvor aus der Staatskanzlei angekündigte und in die Richtung einer schnellen Wiederherstellung der Normalität gehende Schritte wurden rasch wieder zurückgenommen. Derweil stellt eine Untersuchung der Universitäten Heidelberg, Freiburg und Tübingen fest, dass [...]

27 05, 2020

Hoffmann: Aushebelung der Bürgerbeteiligung bei Süd- und Südostlink ist vollkommen inakzeptabel!

Marcus Bühl2020-05-30T12:10:15+02:0027. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Am vergangenen Sonntag demonstrierten deutschlandweit zahlreiche Menschen gegen die als Südlink und Südostlink geplanten Stromtrassen. In Süd- und Westthüringen fanden sich hunderte Bürger zusammen. Ihr Protest richtete sich dabei nicht nur gegen das Großprojekt und die damit verbundene Naturzerstörung, sondern auch gegen die gezielte Aushebelung der Bürgerbeteiligung durch das sogenannte Plansicherstellungsgesetz. Dieses hatte der Bundestag [...]