Aktuell - Seite 362 von 913

7 11, 2020

Mitgliederrundbrief: Die Blutspur des islamistischen Terrors, Corona und das Scheitern der Bundesregierung, unsere Infostände im November

Marcus Bühl2020-11-07T08:48:02+01:007. November 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, das Blutbad des islamistischen Terrors geht weiter. Nach Dresden und mehreren Terrorakten in Frankreich diese Woche nun Wien. Vier Menschen mussten ihr Leben durch die tödliche Hand eines Islamisten lassen, viele weitere wurden verletzt. Die übliche Reaktion bei den Altparteien? Oberflächliche Betroffenheitsrhetorik! Klar, wenig verwunderlich bei jenen, [...]

6 11, 2020

Thrum: Verzögerungstaktik der anderen Parteien schadet Thüringer Handwerk

Marcus Bühl2020-11-06T10:33:59+01:006. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Das Thüringer Handwerk hat ein schwerwiegendes Nachfolgeproblem und leidet unter einem Mangel an qualifiziertem Nachwuchs. Bereits in der letzten Legislaturperiode, im Mai 2018, hatte die AfD-Fraktion eine parlamentarische Initiative zur kostenfreien Meisterausbildung im Landtag eingebracht, die abgelehnt wurde. Im Frühjahr 2020 wurde das Thema zwar im Wirtschaftsausschuss wieder aufgegriffen, jedoch nun vor der zweiten Lesung [...]

5 11, 2020

„Corona-Sondersitzung des Thüringer Landtags“: Von wegen Demokratie und Vernunft

nhoffmann2020-11-05T16:21:46+01:005. November 2020|KV Südthüringen|

Am 3. November fand der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Vorher in etlichen Medien und von Ramelow selbst als demokratische Teilhabe gepriesen, diente diese Sitzung vielmehr der „Erklärung“, warum die Landesregierung den erneuten Lockdown mitträgt. Das schloss der Ministerpräsident vor der Besprechung der Länderchefs mit Merkel zwar aus, aber was stört schon das Geschwätz [...]

5 11, 2020

Czuppon: Strafvollzugskommission muss sich Bild vor Ort machen – Präsenzsitzungen in den Justizvollzugsanstalten durchführen!

Marcus Bühl2020-11-05T14:31:46+01:005. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Strafgefangene und Justizbedienstete können sich vertraulich mit ihren Anliegen direkt an Vertreter der Strafvollzugskommission wenden. Im Zuge der Corona-Maßnahmen ist es jedoch nicht nur zu höchst fragwürdigen Zuständen in den Thüringer Justizvollzugsanstalten gekommen, es wurden auch keine Präsenzsitzungen vor Ort durchgeführt. Entsprechend fehlt den Gefangenen der unmittelbare Zugang zu den Abgeordneten der Kommission. Deshalb hat [...]

4 11, 2020

Höcke: Vernunft und Freiheit anstatt Ramelows Corona-Holzweg

Marcus Bühl2020-11-04T10:56:23+01:004. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In der gestrigen Sondersitzung des Thüringer Landtags zur Corona-Pandemie forderte die Thüringer AfD-Fraktion die Landesregierung in einem Entschließungsantrag auf, die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28. Oktober 2020 nicht umzusetzen und die Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung vom 31. Oktober 2020 aufzuheben. Es gilt, eine Strategie zum gezielten Schutz von Risikogruppen zu entwickeln und umzusetzen, anstatt das öffentliche, politische, [...]