Aktuell - Seite 357 von 913

29 11, 2020

Mühlmann: Kein steuerfinanzierter Kampf gegen die Meinungsfreiheit

Marcus Bühl2020-11-30T12:53:32+01:0029. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der Bund will den steuerfinanzierten „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Sogenannte Demokratieprojekte, die Forschung zu Rassismus und Islamfeindlichkeit sollen bis zum Jahr 2024 mit mehr als einer Milliarde Euro unterstützt werden. Andere Formen des politischen und religiösen Extremismus finden im geplanten Maßnahmen-Katalog hingegen keine Berücksichtigung. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: [...]

28 11, 2020

Mitgliederrundbrief: NEIN zur Bürgergängelung, unsere Infostände im Dezember, Thüringer MdBs in Gotha am 1. Dezember

Marcus Bühl2020-11-28T17:14:21+01:0028. November 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, die Große Koalition hat vergangene Woche Mittwoch gegen unsere Stimmen das sogenannte „dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ im Bundestag beschlossen. Mit einem Geschäftsordnungsantrag wollten wir die Abstimmung von der Tagesordnung nehmen lassen – und wurden dafür als undemokratisch beschimpft. Es war ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie, denn dieses [...]

28 11, 2020

Kniese: Corona-Maßnahmen dürfen nicht der Todesstoß für den Tourismus im Thüringer Wald sein!

Marcus Bühl2020-11-28T17:12:12+01:0028. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Viele Betreiber von Skianlagen im Thüringer Wald verschieben die Beschneiung ihrer Pisten aufgrund der durch die Corona-Maßnahmen verursachten Unsicherheit auf unbestimmte Zeit. Es droht der Ausfall des gesamten Wintertourismus in einer Region, die für Thüringen prägend ist. Tosca Kniese, tourismuspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Seit Jahren fehlt es an schlüssigen Konzepten [...]

27 11, 2020

Möller: Wer einreist kann auch ausreisen!

Marcus Bühl2020-11-28T10:01:07+01:0027. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Laut Medienberichten haben über 40 Thüringer Initiativen die Landesregierung aufgefordert, sich bei der Innenministerkonferenz vom 9. bis 11. Dezember für einen Abschiebestopp für Flüchtlinge während der Corona-Pandemie einzusetzen. Um das Leben der Abgeschobenen und des Begleitpersonals nicht aufs Spiel zu setzen, solle ein Abschiebestopp bis mindestens April 2021 verfügt werden. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der [...]

26 11, 2020

Höcke: Freiheit statt Corona-Angst

Marcus Bühl2020-12-12T11:14:57+01:0026. November 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat gestern ihr zweites Positionspapier zur Corona-Problematik vorgestellt, in dem sie die Entwicklungen und Erkenntnisse der letzten acht Monate reflektiert und bewertet hat. Die Fraktion bezweifelt, dass die für heute geplante, neuerliche Verschärfung der Regierungsmaßnahmen gerechtfertigt ist und ruft dazu auf, die Politik der Angst zu beenden. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender [...]